Home Region Sport Schweiz/Ausland Rubriken Agenda
Uznach
13.08.2024
13.08.2024 08:59 Uhr

Referendumsstart zur A15-Gaster

Visualisierung des Uzner Kreisels Benknerstrasse der regionalen Verbindungsstrasse A15-Gaster. Für eine Urnenabstimmung läuft eine Unterschriftensammlung.
Visualisierung des Uzner Kreisels Benknerstrasse der regionalen Verbindungsstrasse A15-Gaster. Für eine Urnenabstimmung läuft eine Unterschriftensammlung. Bild: a15-gaster.ch
Der Uzner Gemeinderat unterstellt den Beschluss und den Beitrag von 2,48 Millionen Franken zur A15-Gaster dem fakultativen Referendum. Strassenkritiker sammeln für eine Abstimmung.

An seiner Sitzung vom 26. Juni 2024 hat sich der Gemeinderat Uznach einstimmig hinter das Projekt der regionalen Verbindungsstrasse A15-Gaster gestellt und einen Gemeindebeitrag von 2,48 Millionen Franken an den Bau von Geh- und Velowegen entlang den Kantonsstrassen zugesichert (mehr dazu hier).

Da es sich um eine gebundene Ausgabe handelt, unterstellt der Uzner Gemeinderat den Beschluss und den Gemeindebeitrag dem fakultativen Referendum. Die Referendumsfrist läuft vom 12. August bis zum 10. September 2024. Werden innerhalb dieser Frist 400 gültige Unterschriften gesammelt und eingereicht, kommt das Referendumsbegehren und somit eine Urnenabstimmung zustande.

Der Gemeinderatsbeschluss kann in der Kanzlei, Rathaus 4. Stock, Städtchen 10, Uznach, oder online eingesehen werden (vgl. Links in der nachfolgenden Info-Box).

IGMRU: Referendum ermöglicht Mitbestimmung zur Umfahrung

Der Start der Referendumsfrist ruft bereits die strassenkritische IG Mobilität Region Uznach (IGMRU) auf den Plan. Aus ihrer Sicht gehört ein so wichtiges Projekt mit grossen Auswirkungen für die Gemeinde Uznach an die Urne. Die IGMRU hat darum die Unterschriftensammlung gestartet und ruft die Uzner Bevölkerung zur Unterzeichnung des Referendums auf. In einer Medienmitteilung schreibt sie:

«Der Gemeinderat Uznach hat die Umfahrung Uznach mit Publikation in der Linthsicht von August für den Zeitraum vom 12. August bis 10. September 2024 dem fakultativen Referendum unterstellt. Die Uzner Stimmberechtigten können den Beschluss des Gemeinderats mit genügend Unterschriften somit zur Abstimmung an die Urne bringen.

Unterschriftensammlung startete gestern

Die IGMRU ist überzeugt, dass das vorliegende Umfahrungs-Projekt in Uznach einen zu grossen Schaden und einen zu kleinen Nutzen für die Uznerinnen und Uzner bringt. Die IGMRU ergreift deshalb in Uznach das Referendum und startet heute die Unterschriftensammlung. Wenn mindestens 400 gültige Unterschriften bis zum 10. September 2024 eingereicht werden, wird am 24. November 2024 eine Urnenabstimmung möglich. Aufgrund der Grösse des Projekts und der starken Betroffenheit der Gemeinde Uznach ist es wichtig und richtig, dass die Uzner Bevölkerung ihre Meinung dazu sagen darf.

Der Referendumsbogen steht auf der Website der IGMRU (igmru.ch/referendum) zum Download bereit und wird in den nächsten Tagen an alle Haushaltungen versendet.

Meinungsbildung folgt

Mit ihrer Unterschrift auf dem Referendumsbogen bekunden Uzner Stimmberechtigte, dass sie eine Abstimmung zur Umfahrung Uznach wünschen. Nach dem Zustandekommen des Referendums wird der Gemeinderat den Abstimmungstermin definitiv festlegen. Die IGMRU wird sich im Zeitraum bis zur Abstimmung dafür einsetzen, dass die Bevölkerung mehr Einblick in das Projekt erhält und sich eine Meinung bilden kann. Von Seiten Kanton und Gemeinden wird das Projekt, das nur einen minimalen Gesamtnutzen hat, leider schöngeredet. Deshalb erachtet es die IGMRU als zentral, einen Gegenpart einnehmen zu können und aufzuzeigen, was die negativen Konsequenzen der Umfahrung sind. Die IGMRU ist überzeugt, dass erst mit einem ‹NEIN› zu diesem überdimensionierten Umfahrungsprojekt der Weg für bessere, sinnvollere und günstigere Ansätze zur Lösung der Verkehrsprobleme in Uznach frei wird.

Auch Befürwortende können den Referendums-Bogen in Uznach problemlos unterzeichnen und damit eine demokratische Abstimmung ermöglichen. Erst an der Urne wird eine Position ‹gegen› oder ‹für› das Projekt möglich.»

Stefan Knobel, Linth24