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Rapperswil-Jona
21.07.2020
22.07.2020 09:04 Uhr

JonaCenter/Lido: «Verantwortung abschieben ist billig»

Alt Stadtrat Max Rechsteiner sieht sehr wohl einen Zusammenhang zwischen dem Scheitern des JonaCenter und dem Freibad Lido.
Alt Stadtrat Max Rechsteiner sieht sehr wohl einen Zusammenhang zwischen dem Scheitern des JonaCenter und dem Freibad Lido. Bild: Linth24
«Die Stadtführung schiebt die Verantwortung auf andere ab - und das ist billig!», verurteilt alt Stadtrat Max Rechsteiner die Stellungnahme von Stöckling und Furrer zu den gescheiterten Projekten.

Martin Stöckling und Thomas Furrer rechtfertigten sich in der Linth-Zeitung vom Montag zu den gescheiterten Grossprojekten Lido und JonaCenter. Sie argumentieren, das Scheitern der beiden Projekte hätte «keinen inneren Zusammenhang». Beide wollen also nicht wahrhaben, was Sache ist: Die Stadtführung steht in der Verantwortung – und diese auf andere abzuschieben, ist zu billig.

Experten-Beurteilung wurden nicht ernst genommen

Beide Projekte zeigen, dass die kritische Beurteilung von Experten und Einsprechern nie ernst genommen wurden. Beim JonaCenter wurden seit 2014 sämtliche Versuche, mit der Stadt ins Gespräch zu kommen, ignoriert. Blinder Verlass auf «Expertenberichte» ohne Kontrollfunktion seitens der Stadt führten hier zum Absturz. Genauso wie beim Freibad Lido und vielen anderen Projekten dieser Stadt in den letzten Jahren.  

Aus ähnlichen Fehlern nichts gelernt

Jetzt den Kanton oder ein weitherum bekanntes Architekturbüro zu beschuldigen, greift viel zu kurz. Das kantonale Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (AREG) hat seine Entscheidungskriterien angewendet. Das Baudepartement hat sich an das Gesetz gehalten. Was ist daran falsch? Der Stadtrat kennt diese Spielregeln. Es scheint, dass er aus Fehlern ähnlicher Projekte (Zürcher- resp. Rütistrasse) nichts gelernt hat.

Interessant ist auch die Aussage der beiden, dass beim JonaCenter «ein pragmatischer Bauherr auf eine dogmatische Rechtsauffassung» gestossen sei. Stöckling und Furrer tun hier so, als ob es nicht die Aufgabe der städtischen Bewilligungsbehörde wäre, die Bauinvestoren auf die gesetzlichen Anforderungen hinzuweisen.

Dasselbe wird bei der Eistrainingshalle angeleiert

Wenn die Grundhaltung des Stadtrates darin besteht, dass das Recht von «pragmatischen Investoren» unterlaufen werden kann, kommt das einer behördlich bewilligten Umgehung der Gesetze gleich. Mit dieser Haltung kann dann auch Willkür um sich greifen. Genau diese Gefahr hat der Kanton erkannt und «Recht gesprochen». Es ist auch zu billig, in einem Planungsverfahren auf das später notwendige Baubewilligungsverfahren hinzuweisen. Damit werden nur Entscheide hinausgeschoben, die später Sachzwänge schaffen. Dasselbe wurde nun auch wieder bei der Eistrainingshalle angeleiert. Mal sehen, wer dann dort am Zwist und am möglichen Scheitern des Projektes schuldig sein soll.

Max Rechsteiner, alt Stadtrat und IG JonaCenter-Stopp