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Rapperswil-Jona
06.05.2020

SP zur geplanten Schachen-Abstimmung

Der Stadtrat erfüllt eine der Forderungen der SP und unterbreitet dem Stimmvolk auch die Variante «Eigenfinanzierung».
Die Partei zeigt sich zufrieden über die Ankündigung der Abstimmung. Sie spricht sich weiterhin für die Variante «Eigenfinanzierung» aus.

Die Sozialdemokratische Partei Rapperswil-Jona nimmt mit Genugtuung den Entscheid des Stadtrates zur Kenntnis, die Bürgerinnen und Bürger an der Urne über die Zukunft des Pflegezentrums Schachen abstimmen zu lassen. Die SP wertet es als positives Zeichen, dass der Stadtrat endlich auf die Forderung der SP eingeht und der Bürgerschaft auch die Variante einer «Eigenfinanzierung» unterbreitet – auch wenn der Stadtrat diesen Schritt nur widerwillig und nur nach grossem Druck von aussen tut.

Die Vorteile der Eigenfinanzierung des Pflegezentrums Schachen liegen klar auf der Hand; die Alters- und Pflegebetreuung ist eine Kernaufgabe unserer Stadt und gehört nicht in fremde Hände. Die Stadt braucht daher keinen Investor, der sich eine «goldene Nase» auf Kosten der Allgemeinheit verdient. Darüber hinaus steht unsere Stadt finanziell top da, vor allem aufgrund der grossen Ertragsüberschüsse der letzten Jahre – die Stadt kann das Pflegezentrum Schachen problemlos selbst finanzieren.

Dem Stadtrat ist eine hohe Flexibilität in der Ausgestaltung der Lösung wichtig. Die maximale Flexibilität kann jedoch nur in einer direkten Zusammenarbeit zwischen der Stadt und RaJoVita erreicht werden – ohne Beteiligung eines Investors. Und zu guter Letzt setzt sich die SP aktiv ein, dass das einheimische Gewerbe beim Bau des Pflegezentrums berücksichtigt wird. Gerade in den wirtschaftlich schwierigen Zeiten von Corona könnte die Stadt hier ein starkes Zeichen setzen.

Die SP erwartet nun vom Stadtrat, dass er den Stimmbürgern die Vor- und Nachteile der beiden Varianten transparent und ausgewogen aufzeigt, damit eine sorgfältige Meinungsbildung erfolgen kann.

OM, SP Rapperswil-Jona