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Rapperswil-Jona
30.04.2020
01.05.2020 15:22 Uhr

Schachen: Urnenabstimmung im Juni 2021

Im nächsten Jahr wird sich das Stimmvolk in einem Stichentscheid zur Schachen-Finanzierung äussern dürfen.
Der Stadtrat will die StimmbürgerInnen über zwei Finanzierungsvarianten abstimmen lassen: die vom ihm nach wie vor bevorzugte Investorenlösung und die Eigenfinanzierung.

Der Stadtrat hat für die Finanzierung des Bauprojekts Zentrum Schachen drei Modelle geprüft: Finanzierung durch die Stadt, Gründung einer Aktiengesellschaft durch die Stadt und Finanzierung durch einen Investor. Nach Abwägen der Vor- und Nachteile strebt der Stadtrat eine Investorenlösung an.

Bereits an der Bürgerversammlung vom 6. September 2018 hat der Stadtrat das Anliegen entgegengenommen, im Abstimmungsgutachten für den Baurechtsvertrag mit einem Investor einen Gesamtkostenvergleich für die Investorenlösung und die Eigenfinanzierung durch die Stadt vorzulegen.

Im Nachgang zur Volksabstimmung über den Projektierungskredit wurde von verschiedener Seite gefordert, die Stadt solle das Pflegezentrum selbst erstellen und der Bürgerschaft einen entsprechenden Baukredit unterbreiten respektive einen Grundsatzentscheid zur Finanzierung herbeiführen. Das hervorragende Rechnungsergebnis 2019 hat die Diskussion der Gewinnverwendung für das neue Pflegezentrum zusätzlich lanciert.

Urnenabstimmung mit Stichentscheid

Der Stadtrat hat deshalb entschieden, nebst dem Baurechtsvertrag (Investorenlösung) auch den Baukredit (Eigenfinanzierung) zur Abstimmungsreife zu bringen. Beide Vorlagen werden der Bevölkerung an der Urne mit Stichentscheid vorgelegt. Damit können einander beide Varianten transparent gegenübergestellt werden.

Der Stadtrat beschreitet damit einen pragmatischen Weg, welcher die rasche Umsetzung des Projekts unabhängig vom Finanzierungsentscheid durch die Stimmbevölkerung ermöglicht.

Für den Stadtrat steht nach wie vor die Investorenlösung im Vordergrund. Zurzeit läuft der Investorenwettbewerb im zweistufigen Verfahren. Die Präqualifikation wird Mitte Mai durchgeführt.

Bei der Investorenlösung werden die Baukosten und der von der Bürgerschaft bewilligte Projektierungskredit vom Investor übernommen und tangieren den Finanzhaushalt der Stadt nicht. Zudem muss die Stadt keine Baurisiken tragen und kein zusätzliches Personal einstellen oder mandatieren. Um den maximalen Einfluss auf die Gestaltung und Umsetzung des Pflegezentrums zu bewahren, hat sich der Stadtrat die Entscheidungskompetenz für das Projekt bis zum Vorliegen der rechtskräftigen Baubewilligung gesichert.

Der Investor beteiligt sich ausschliesslich am Immobiliengeschäft. Als Betreiberin des Pflegezentrums ist die Stiftung RaJoVita bestimmt, die mit dem Investor ein langfristiges Mietverhältnis eingehen wird, wobei der Mietvertrag und die Bedingungen durch den Stadtrat und den Stifungsrat RaJoVita festgelegt wurden. Unabhängig von der Finanzierungsvariante ist über die Leistungsvereinbarung zwischen der Stiftung RaJoVita und der Stadt die Qualität der erbrachten Pflegeleistungen langfristig garantiert.

Der Stadtrat wird gleichzeitig die Variante der Eigenfinanzierung in Form eines Baukredits ausarbeiten, so dass die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger die volle Transparenz haben und die Vor- und Nachteile der beiden Varianten vergleichen können. Mit einer Informationsveranstaltung im Vorfeld der Abstimmung erhält die Bevölkerung zudem die Gelegenheit, sich zu orientieren und mit den Behörden auszutauschen.

Informationen zum Projekt

www.zentrum-schachen.ch

OM, Stadt Rapperswil-Jona