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Rapperswil-Jona
24.12.2020

Komitee führt Initiative zum BWZ-Standort durch

Nachdem das Departement des Innern nun den Stadtrat zurückgepfiffen hat, hat sich das Komitee BWZ im Zentrum nun entschieden, die Standortinitiative zum BWZ zu lancieren. Bild: zvg
Das Komitee BWZ im Stadtzentrum Rapperswil hat nach dem positiven Entscheid des Kantons am Mittwoch entschieden, die Standortinitiative zum BWZ zu lancieren.

Nachdem alle Gespräche mit dem Stadtrat für eine sachbezogene Standortabklärung zum Neubau des BWZ gescheitert waren, entschied das Komitee BWZ im Zentrum, eine Standort-Initiative zu lancieren. Dazu schickte es am 20. Januar 2020 dem Stadtrat von Rapperswil-Jona folgenden Initiativ-Text zur Prüfung: «Der Neubau des Berufs- und Weiterbildungszentrum BWZ muss am heutigen Standort im Stadtzentrum realisiert werden.»

Am 2. März 2020 lehnte der Stadtrat die Durchführung der Initiative ab. Er schrieb dazu: «Die Frage des Standorts des BWZ» liege «nicht in der Zuständigkeit der Rapperswil-Joner Bürgerschaft».

Stadtrat zurückgepfiffen

Damit lag der Stadtrat falsch. Nachdem das Komitee gegen die Unterdrückung der Initiative am 19. März 2020 beim Kanton Einsprache erhob, pfiff das Departement des Innern den Stadtrat nun in seinem Entscheid vom 11. Dezember zurück. Es befiehlt ihm, die Initiative zum BWZ-Standort zuzulassen. Zugleich hat es der Stadt die Entscheidkosten in Höhe von 2’000 Franken auferlegt.

Initiative wird durchgeführt

Am 23. Dezember hat das Komitee über den positiven Entscheid des Kantons beraten. Dabei hat es entschieden, die Initiative zum BWZ-Standort durchzuführen. Es wird im Verlaufe des Januars die entsprechenden Eingaben an Stadt leiten. Dabei geht das Komitee davon aus, dass der Stadtrat den Entscheid des Kantons akzeptiert.

Bau könnte bei Urnenabstimmung scheitern

Das Komitee informiert über seine Aktivitäten laufend auf der Homepage www.bwz-im-zentrum.ch. Darauf führt es aus, wie wichtig der Standortentscheid für die Stadt ist. Mit der geplanten Initiative könnten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt über den Standort des für die Stadt prägenden Bauwerks entscheiden.

Würde ein solcher Entscheid nicht frühzeitig gefällt werden, könnte der Schulhaus-Bau später an einer Urnenabstimmung über den Baukredit scheitern. Damit stünden die Stadt und der Kanton bezüglich des BWZ-Neubaus wieder auf Feld 1 der Planungen. Ein solches Szenario gelte es mit einer Volksabstimmung zu verhindern.

Komitee BWZ im Zentrum