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Rapperswil-Jona
12.05.2020
12.05.2020 08:37 Uhr

«BWZ im Zentrum» erhebt Einsprache

Den Bürgern von Rapperswil-Jona ist 2016 unter falschen Angaben - der BWZ-Neubau habe am heutigen Standort keinen Platz - lediglich der Bau im Südquartier vorgeschlagen worden. Bild: zvg
Die Initiative zum Standort des neuen BWZ Rapperswil-Jona wurde vom Stadtrat abgelehnt. Deshalb erhebt das Komitee «BWZ im Zentrum» Einsprache beim Kanton.

Das Komitee «BWZ im Zentrum» wollte eine Initiative zum Standort des neuen Berufs- und Weiterbildungszentrum lancieren. Der Stadtrat hat das abgelehnt. Das Komitee erhebt nun Einsprache beim Kanton und informiert über die eigene Webseite www.bwz-im-zentrum.ch.

Nachdem die über ein Jahr dauernden Gespräche mit dem Stadtrat von Rapperswil-Jona für eine sachbezogene Standortabklärung des neuen BWZ nicht gefruchtet haben, wollte das aus zehn Personen bestehende Komitee «BWZ im Stadtzentrum» eine Initiative zum Standort der Schule lancieren. Weil für eine solche Initiative eine Bewilligung der Stadtbehörde nötig ist, schickte das Komitee dem Stadtrat am 20. Januar 2020 folgenden Initiativtext zur Begutachtung: «Der Neubau des Berufs- und Weiterbildungszentrum BWZ muss am heutigen Standort im Stadtzentrum realisiert werden.»

Stadtrat lehnte Initiative ab

Am 2. März 2020 lehnte der Stadtrat das Begehren ab. Er schrieb, «die Frage des Standorts des BWZ» liege «nicht in der Zuständigkeit der Bürgerschaft von Rapperswil-Jona». Dafür sei der Kanton zuständig. Ausserdem beinhalte die Initiative «weder eine Kreditvorlage noch einen Rechtssatz». Auch deshalb sei sie «nicht zulässig».

Diese Aussagen vermögen nicht zu überzeugen. Der vom Komitee konsultierte Rechtsanwalt führte aus, dass das Initiativbegehren der Gemeindeordnung entspricht. Und noch viel wichtiger: Es kann nicht sein, dass die Bürgerschaft der Stadt zum Standort der Schule nichts zu sagen hat, wenn sie diese schon mit über 40 Millionen Franken finanziert.

Einsprache beim Kanton

Das Komitee hat deshalb gegen die Initiativ-Ablehnung des Stadtrates am 19. März 2020 beim Kanton Einsprache erhoben. Denn die Bürger von Rapperswil-Jona hatten noch nie die Möglichkeit, sich zum Standort des BWZ zu äussern. Ihnen ist 2016 unter den falschen Angaben, der BWZ-Neubau habe am heutigen Standort keinen Platz, lediglich der Bau im Südquartier vorgeschlagen worden. Wie sich nachträglich herausgestellt hat, war das falsch. Der Neubau im Zentrum hat Platz, was mittlerweile auch der Stadtrat eingesehen hat. Stadtpräsident Martin Stöckling hat das auch gegenüber Medien bestätigt, wie aus der Webseite www-bwz-im-zentrum.ch hervorgeht.

«Es ist unvorstellbar, wie man bei diesem Stadtrat mit den besten Argumenten auf Granit beisst»
Herbert Oberholzer, Architekt

BWZ belebt die Stadt

Das BWZ belebt mit seinen wöchentlich über 2’000 Gewerbeschülern und Kursbesuchern die Stadt. Die Schule im Zentrum macht aus soziokulturellen Überlegungen weit mehr Sinn als hinter den Bahngeleisen. Zudem könnte der Neubau im Zentrum dank der hier teils weiter nutzbaren Gebäude und der vorhandenen Parkplätze bis zu 15 Millionen Franken billiger zu stehen kommen als im Südquartier.

Das Komitee «BWZ im Zentrum» ist überzeugt davon, dass das Volk über den Standort des Bauwerks entscheiden soll. Denn wird das Vorhaben später wegen des falschen Standorts abgelehnt, stünden der Stadtrat und der Kanton wieder auf Feld 1.

Eigene Webseite zum BWZ

Der Sprecher des Komitees, Architekt Herbert Oberholzer, sagt: «Es ist unvorstellbar, wie man bei diesem Stadtrat mit den besten Argumenten auf Granit beisst. Und wie alternativ-denkende Bürger, die sich zum Wohle der Stadt einsetzen, mit null Respekt behandelt werden. Dabei hätte es der Stadtrat leicht gehabt, dem Volk den Standort-Entscheid für das BWZ zu überlassen. Er ist ja nicht verantwortlich für die seinerzeitige Falschangaben des damaligen Stadtrates zum Landverkauf im Südquartier an den Kanton.»

Sämtliche Fakten zum Bau des BWZ sind ab jetzt immer auf der Webseite www.bwz-im-zentrum.ch nachzulesen. Dort können Bürgerinnen und Bürger, die derselben Meinung sind wie das Komitee, das Anliegen mit Ihrer Unterschrift auch unterstützten. Auskunft für das Komitee erteilt: Herbert Oberholzer: h.oberholzer@herbert-oberholzer.ch.

Das Komitee «BWZ im Zentrum»

  • Herbert Oberholzer, Architekt BSA/SIA, Rapperswil, a/ Stadtrat Rapperswil
  • Aurelia Wick, Architektin HTL, Rapperswil
  • Hana Brunschwiler, Lehrerin, Rapperswil
  • Daniela Colombo, Journalistin und Lehrerin, Rapperswil
  • Reto Klotz, Immobilienfachmann, a./Bauverwalter, Rapperswil
  • Fred Wirth, a. Gastronom, Rapperswil
  • Joe Kunz, Unternehmer / Lehrer, Rapperswil
  • Bruno Huber, Ingenieur ETH/SIA, a/Stadtrat, Rapperswil
  • Bruno Hug, Ingenieur HTL, Verleger, Bollingen
  • Hansueli Wick, Unternehmer, a/Stadtrat, Rapperswil
Komitee «BWZ im Zentrum»