Home Gemeinden In-/Ausland Sport Magazin Agenda
Schänis
31.03.2021

SP Schänis stimmt allen drei Vorlagen zu

Visualisierung des Erweiterungsbaus des Schulhauses Chastli. Die SP will das Projekt unterstützen. Bild: zVg / Gemeinde Schänis
Am 11. April 2021 wird in Schänis an der Urne über die Geschäfte der Bürgerversammlung abgestimmt. Die Schänner SP empfiehlt dreimal Ja und kritisiert das «unwürdige Doppelspiel» der örtlichen SVP.

Erfreut nimmt die SP Schänis vom guten Rechnungsabschluss 2020 der Politischen Gemeinde Schänis Kenntnis. Wie auch schon in den vergangenen Jahrzehnten waren es nicht zuletzt VertreterInnen der SP Schänis, die zu diesen guten Rechnungsabschlüssen beigetragen haben, weshalb es der Gemeinde Schänis möglich war, den Steuerfuss nachhaltig zu senken.

Ja-Empfehlung der SP für alle drei Vorlagen

Aufgrund der unsicheren Lage hinsichtlich der Corona-Pandemie begrüsst die SP Schänis einen zurückhaltenden Budgetvorschlag 2021 ohne Steuersenkung. Eine Steuersenkung ist aufgrund der derzeitigen Lage schlicht und einfach nicht verantwortbar, denn die damit verbundenen finanziellen Auswirkungen werden ohne Zweifel auch die Gemeinde Schänis treffen.

Des Weiteren begrüssen wir die Erweiterung des Schulhauses Chastli, wie auch die langjährige Strategie der Gemeinde, die Schulhäuser zentral zu konzentrieren. Nur aufgrund einer solchen, langfristig gedachten Schulhaus-Strategie ist es möglich, den Gemeindehaushalt über viele Jahre hinaus zu entlasten und mitunter aufgrund dessen weitere Steuersenkungen ins Auge zu fassen.
Weiteres Sparpotential für den Gemeindehaushalt sieht die SP Schänis derzeit durchaus.

Die dringliche Notwendigkeit der Sanierung des Gemeindehauses – was im Budgetvorschlag inbegriffen ist – wird ebenfalls anerkannt, jedoch hat die SP Schänis hierbei einige Vorbehalte. Da letztes Jahr von der Bürgerschaft zurecht die überteuerte Sanierung des Gemeindehauses abgelehnt wurde, kann es nicht sein, dass nach diesem Kreditbegehren in den kommenden Jahren wiederum ein Kredit für eine weitere Sanierung gesprochen wird. Sollte dies der Fall sein, so lehnt die SP Schänis eine solche Salami-Taktik entschieden ab.

Die SP Schänis empfiehlt nichtsdestotrotz den geneigten Bürgerinnen und Bürgern, den drei Vorlagen zur Urnenabstimmung zuzustimmen.

SVP soll notwendige Konsequenzen ziehen

Erstaunt nimmt die SP Schänis Kenntnis vom Verhalten einer anderen lokalen Partei, namentlich der SVP Schänis. Diese Partei hat derzeit nota bene drei Vertreter im Gemeinderat, dennoch lehnt die SVP Schänis zwei der drei Vorlagen ab – das Budget 2021 sowie die Erweiterung des Schulhauses Chastli.

Wie die Gemeinde Schänis mitteilt, stimmten alle drei derzeitigen SVP-Gemeinderäte für die beiden oben erwähnten Vorlagen. Somit stellt sich die Frage, ob die SVP-Gemeinderäte überhaupt noch die SVP-Wählerinnen und -Wähler vertreten. Dies scheint offenkundig nicht mehr der Fall zu sein.

Die daraus zwingend notwendigen Schritte liegen auf der Hand, doch zweifelt die SP Schänis stark daran, dass die SVP und deren Gemeinderäte die entsprechend notwendigen Konsequenzen wie Rücktritte oder Parteiaustritte ziehen werden.
Jedenfalls ist ein derartig unwürdiges Doppelspiel für die Bürgerinnen und Bürger und für eine funktionierende Gemeinde schlichtweg rückgratlos und nicht zumutbar.

SP Schänis