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Schänis
03.02.2021

Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung

In Schänis soll am 11. April 2021 über drei Vorlagen abgestimmt werden. Bild: ZVG / Linth24
Über die Geschäfte der Bürgerversammlung wird wegen Corona auch dieses Jahr an der Urne entschieden. Der Gemeinderat Schänis legt für Sonntag, 11. April 2021, eine Urnenabstimmung fest.

Regierungsrätliche Verordnung

Eine dringliche Verordnung der Regierung vom 19. Januar 2021 gibt den Gemeinden die Möglichkeit, die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die Geschäfte der Bürgerversammlung an der Urne abstimmen zu lassen.
Die Regierung schaffte mit dieser Regelung Planungssicherheit bei den Gemeinden während der Coronapandemie.

Mehrzweckgebäude Hof zu klein

Zwar sind Bürgerversammlungen vom allgemeinen Veranstaltungsverbot ausgenommen. Jedoch könnten bei einer coronakonformen Durchführung einer Bürgerversammlung mit Schutzkonzept in der Halle des Mehrzweckgebäudes Hof maximal 90 Personen teilnehmen.
Wäre die Besucherzahl höher, könnte die Bürgerversammlung wegen den Abstandsvorschriften nicht abgehalten werden. Dabei ist bereits berücksichtigt, dass Paare aus demselben Haushalt den Abstand nicht einhalten müssten.
In den Jahren 2010 bis 2019 nahmen durchschnittlich 198 Stimmberechtigte an den ordentlichen Bürgerversammlungen teil. Solange uns Corona in Atem hält, ist eine Durchführung der Bürgerversammlung in der Halle des Mehrzweckgebäudes damit nicht möglich.

Keine Bürgerversammlung

Weil in der Politischen Gemeinde Schänis keine passenden, bzw. deutlich grösseren Räumlichkeiten zur Verfügung stehen, verzichtet der Gemeinderat auf die Durchführung der auf Freitag, 9. April 2021, terminierten Bürgerversammlung.

Der Rat bedauert sehr, dass die Bürgerversammlung wegen der Coronapandemie wie bereits letztes Jahr erneut ausfällt.

Drei Vorlagen

Damit die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger über die anstehenden Geschäfte zeitnah entscheiden können, legt der Gemeinderat für Sonntag, 11. April 2021, eine Urnenabstimmung fest. Zur Abstimmung kommen drei Vorlagen:

  • Jahresrechnung 2020
  • Budget und Steuersätze 2021
  • Gutachten und Antrag über die Erweiterung des Schulhauses Chastli

Weitere Informationen dazu sind in der März-Ausgabe der Linthsicht sowie in den Abstimmungsunterlagen zu finden.

Gemeinderatskanzlei Schänis