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Rapperswil-Jona
02.07.2021
01.07.2021 18:18 Uhr

Feuerwehrstreit: Erstes Feuer gelöscht

Martin Stöckling: «Der Stadtrat ist bereit, die Referendumsvorlage zurückzuziehen und eine überarbeite, breit abgestützte Version öffentlich aufzulegen.»
Martin Stöckling: «Der Stadtrat ist bereit, die Referendumsvorlage zurückzuziehen und eine überarbeite, breit abgestützte Version öffentlich aufzulegen.» Bild: Linth24
Das von Feuerwehrlern attackierte Feuerschutzreglement ist überarbeitet. Die Stadt will damit eine Volksabstimmung abwenden. Beim Feuerwehrstreit ist noch keine Lösung in Sicht.

Die IG SicheRheJt-mit-Zukunft sammelte Anfang Jahr in Kurzzeit 1300 Unterschriften für ein Referendum gegen das neue Feuerschutzreglement von Rapperswil-Jona, welches «restriktiv und altertümlich» sei. Die Bevölkerung unterstützte das Vorhaben auf Anhieb.

Diverse Änderungen vorgenommen

Nun hat sich die städtische Feuerschutzkommission unter Präsident Martin Stöckling dem Druck gebeugt und am Reglement diverse Änderungen vorgenommen, wie die Linth-Zeitung berichtet. Die Neuerungen wurden von der IG SicheRheJt-mit-Zukunft zusammen mit den Ortsparteien CVP, SP und GLP erarbeitet. So wurden die umstrittenen Regelungen zu Nulltoleranz beim Alkohol und die Altersguillotine von 50 Jahren gestrichen. Zudem wurden Kompetenzen neu definiert.

Stöckling will keine Volksabstimmung

Innert neun Monaten muss der Stadtrat das Reglement nun von der Bevölkerung absegnen lassen. Stadtpräsident Martin Stöckling will es jedoch nicht zu einer Volksabstimmung kommen lassen. Gegenüber der Linth-Zeitung erklärt er, der Stadtrat sei bereit die Referendumsvorlage zurückzuziehen und die überarbeite Version des Feuerschutzreglements öffentlich aufzulegen. Der Stadtpräsident geht davon aus, dass die IG SicherheJt-mit-Zukunft und die politischen Parteien zur Neufassung nicht nochmals ein Referendum ergreifen werden.

Feuerwehrstreit lodert weiter

Damit wurde rund um die Feuerwehr Rapperswil-Jona eine erster Brandherd gelöscht. Viel schwieriger dürften die Löscharbeiten jedoch beim Feuerwehrstreit werden. Die Feuerschutzkommission unter Präsident Stöckling hat – wie Linth24 mehrfach berichtet hat – mehrere Feuerwehrler in willkürlich anmutenden Entscheiden aus der Feuerwehr ausgeschlossen. Der Stadtrat müsste in dieser Frage schon seit Monaten ein Urteil fällen. Er scheut sich aber bis heute davor. Entweder muss er Stöckling vorschreiben, die Ausgeschlossenen wieder in die Feuerwehr zu integrieren, was eine nicht leichte Übung wird. Oder der Streit geht an den Kanton. Mit bedeutenden Chancen für Stöckling, auch diesen Kampf zu verlieren.  

Linth24