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Rapperswil-Jona
09.05.2021
09.05.2021 16:49 Uhr

Viermal Ja in Rapperswil-Jona

Urnenabstimmung statt Bürgerversammlung in Rapperswil-Jona. Bild: L24
Die StimmbürgerInnen der Stadt Rapperswil-Jona stimmten heute an der Urne über vier Geschäfte der Bürgerversammlung ab, die wegen Corona nicht stattfindet. Die Stimmbeteiligung betrug 29.9 %.

Überblick: Vorlagen und Resultate

  • Schulraumerweiterung Schachen: 78 % Ja
  • Fonds Zeitvorsorgemodell St.Gallen: 63 % Ja
  • Beitrag Schifffahrtsgesellschaft: 56 % Ja
  • Hochwassersicherer Ausbau Jona: 77 % Ja

Von den insgesamt 18'599 Stimmberechtigten in Rapperswil-Jona nahmen 5'569 an der heutigen Abstimmung teil. Somit betrug die Stimmbeteiligung 29.9 Prozent. Es gingen 5'517 gültige Stimmen brieflich ein, 52 Stimmen wurden persönlich an der Urne abgegeben.

Die Vorlagen im Einzelnen

Ja zum Wettbewerbskredit für die Erweiterung der Schulanlage Schachen

Im Rahmen der Schulraumplanung sind gemäss Stadtrat steigende Schülerzahlen bei der Schulanlage Schachen und anderen Schuleinheiten im Verbund zu erwarten. Aus diesem Grund ist eine Erweiterung der Schulanlage Schachen geplant. Mit dem beantragten Wettbewerbskredit, dem heute deutlich zugestimmt wurde, wird die Grundlage für die notwendige Erweiterung gelegt.

Die Vorlage war ursprünglich für die Bürgerversammlung vom 3. Dezember 2020 vorgesehen. Sie war bei den Ortsparteien unumstritten gewesen: SVP, SP und GLP hatten im Vorfeld der Abstimmung ein Ja empfohlen.

Abstimmungsfrage Ja Nein
«Wollen Sie dem Wettbewerbskredit von Fr. 400'000.-, inkl. Mehrwertsteuer, für die Schulraumerweiterung der Schulanlage Schachen zustimmen?» 78 % 22 %
Stimmenzahlen 4'305 1'197
Stimmzettel ausser Betracht: 61 leer, 0 ungültig    

Ja zur Schaffung eines Fonds zur Finanzierung der Rückstellungskosten Zeitvorsorgemodell St.Gallen

Das innovative Modell der Zeitvorsorge setzt Anreize für ein gesellschaftliches und soziales Engagement: Menschen der dritten Generation (50- bis 75-jährig) helfen Menschen in der vierten Lebensphase (75+). Die geleisteten Hilfestunden der Zeitvorsorgenden werden auf einem persönlichen Konto angespart und können in der vierten Lebensphase bei Bedarf für eigene Betreuungs-/Unterstützungsleistungen wieder eingelöst werden.

Zur Finanzierung der Rückstellungskosten soll ein Fonds gebildet werden, dem heute zugestimmt wurde. Während SP und GLP ein Ja empfohlen hatten, hatte die SVP Stimmfreigabe beschlossen.

Abstimmungsfrage Ja Nein
«Wollen Sie dem ‹Fonds zur Finanzierung der Rückstellungkosten Zeitvorsorgemodell St. Gallen›, dem Fondsreglement sowie der Äufnung mit einer einmaligen Einlage von 1,105 Millionen Franken zustimmen?» 63 % 37 %
Stimmenzahlen 3'411 1'984
Stimmzettel ausser Betracht: 168 leer, 0 ungültig    

Ja zum Kredit betreffend Kosten Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft

Aus Sicht des Stadtrats stellt das Angebot der Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft (ZSG) ein wichtiger Faktor für die Standortattraktivität Rapperswil-Jonas dar. Die Stadt beteiligt sich seit 1991 mit einem jährlichen Pauschalbeitrag an den ungedeckten Kosten der ZSG. Der heutige Beitrag von 270'000 Franken ist jedoch zu tief, er soll auf 600'000 Franken steigen.
Der neuen Pauschale ist heute zugestimmt worden, allerdings fiel die Zustimmungsrate im Vergleich zu den anderen Vorlagen tiefer aus. Bei einem Nein hätte wahrscheinlich eine Angebotsreduktion durch die ZSG gedroht.

Dies war im Vorfeld die wohl umstrittenste Vorlage und sorgte bei den Ortsparteien für Diskussionen. Die SVP hatte ein Nein empfohlen, die SP ein Ja; die GLP hatte ihr Ja an gewisse Erwartungen gegenüber dem Stadtrat geknüpft.

Abstimmungsfrage Ja Nein
«Wollen Sie dem Kredit für die ungedeckten Kosten der neuen Schiffsstegvereinbarung mit der Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft ab 2022 von Fr.600'000.- zustimmen?» 56 % 44 %
Stimmenzahlen 3'064 2'406
Stimmzettel ausser Betracht: 93 leer, 0 ungültig    

Lesen Sie die Stellungnahme von Stadtrat Kurt Kälin gegenüber Linth24 zu diesem Ergebnis sowie einen Kommentar von Christopher Chandiramani.

Ja zum Kredit für eine Vorprojektplanung für die hochwassersichere Neugestaltung der Jona

Vor rund hundert Jahren wurde das Flussufer der Jona zwischen Lattenbach und Obersee ausgebaut, die Sohlenpflästerung im Joner Zentrum stammt aus dem Jahr 1955. Seither gab es laut Stadtrat keine wesentlichen Anpassungen. Eine Risikoanalyse des Kantons sowie eine Studie der Stadt wiesen Handlungsbedarf punkto Hochwassergefahr bei der Jona nach. Nun wurde heute dem Kredit deutlich zugestimmt, der eine Vorprojektplanung für eine hochwassersichere Neugestaltung der Jona ermöglicht.

Die Ortsparteien SP, GLP und SVP hatten im Vorfeld für ein Ja geworben, wenn auch teilweise mit gewissen Vorbehalten.

Abstimmungsfrage Ja Nein
«Wollen Sie dem Planungskredit von Fr. 335'000.-, inkl. Mehrwertsteuer, für die Vorprojekt-Planung des hochwassersicheren Ausbaus der Jona zustimmen?» 77 % 23 %
Stimmenzahlen 4'234 1'271
Stimmzettel ausser Betracht: 60 leer, 0 ungültig    
Stefan Knobel, Linth24