Es war eine Premiere im Zeichen von Corona: Am Mittwochabend informierte der Stadtrat von Rapperswil-Jona die Stimmbürgerschaft per Videokonferenz über die vier anstehenden Geschäfte der Bürgerversammlung am 9. Mai. Wobei Stadtpräsident Martin Stöckling gleich zur Begrüssung anmerkte, dass er mit Online-Konferenzen mittlerweile schon einige Erfahrungen habe. Anzumerken ist, dass Konferenz-Teilnehmer zwar die Stadträte sahen und hörten, sich selber jedoch nicht. Fragen konnten deshalb ausschliesslich via Chat gestellt werden.
Aufgewühlt nach der Demo in Rapperswil-Jona
Doch anstatt gleich zu den vier angekündigten Traktanden zu kommen, nahm Stöckling Stellung zur Demo gegen Corona-Massnahmen vom letzten Samstag. Wobei er keinen Hehl aus seiner Enttäuschung gegenüber den Demo-Organisatoren machte. «Der Stadtrat führte Gespräche mit dem Verein stiller Protest über mögliche Grundlagen einer Veranstaltung. Doch die anschliessende Stellungnahme des Vereins spiegelte das Resultat unserer Meinung nach nicht wieder.»
Stöckling führte weiter aus, dass es für weitere Abmachungen mit dem Verein keine Vertrauensgrundlage mehr gebe. «Auch das ist eine bittere Erkenntnis.» Er persönlich sei immer noch aufgewühlt nach den Ereignissen, sagte Stöckling und rief schliesslich zu einer respektvollen «politischen Gesprächskultur» auf.
Wenig Fragen zu den ersten zwei Traktanden
Anschliessend erklärte Schulpräsident Luca Eberle die Vorlage zu einem Wettbewerbskredit für die in die Jahre gekommene Schulanlage Schachen. Laut Eberle drängt sich eine Verbesserung der Raumsituation geradezu auf. Schliesslich rechne man mit einem Zuwachs an Schülern, der jedoch nicht massiv ausfallen dürfte. «Besonders dringend notwendig ist ein neuer Mehrzweckraum, der sowohl als Gruppenraum, wie auch als Proberaum für Musikvereine genutzt werden kann.» 400 000 Franken möchte der Stadtrat als Wettbewerbskredit bei der kommenden Bürgerversammlung beantragen.
Zwei Seelen in einer Brust
Weder zu dieser Vorlage noch zur nächsten, der Schaffung eines Fonds für ein sogenanntes Zeitvorsorgemodell in der Höhe von 1,105 Millionen Franken, gab es Fragen seitens der Konferenz-Teilnehmer. Das sich dies beim dritten Punkt – der Erhöhung des Pauschalbeitrages an die Zürichsee Schifffahrtsgesellschaft (ZSG) – ändern würde, war abzusehen.
In der folgenden Erläuterung zeigte sich, dass in Stöcklings Brust gewissermassen zwei Seelen schlummern: Einerseits rechtfertigte er die Erhöhung des städtischen Beitrags von aktuell 270 000 Franken auf 600 000 Franken ab 2022. Andererseits räumte er ein, dass die Erhöhung massiv sei. «Es ist eine bittere Pille, die wir schlucken sollen, trotzdem plädiert der Stadtrat für eine Annahme des neuen Beitrags.»
Fragen aus dem Publikum
Noch bevor Stöckling geendet hatte, kamen die Fragen via Chat: Eine Frau wollte beispielsweise wissen, wie viel Passagiere jährlich mit dem Schiff nach Rapperswil kämen. Es seien rund 200 000, antwortete Stöckling. So kamen noch einige weitere durchaus kritische Fragen, die der Stadtpräsident mit viel persönlichem Engagement beantwortete. So wollte jemand wissen, wie die ZSG auf ein Nein aus Rapperswil reagieren würde. «Dann müssten wir damit rechnen, dass das Angebot ausgedünnt wird», lautete Stöcklings Antwort. Allenfalls müsse man mit einer Streichung von bestimmten Kursen rechnen. Wobei er hinzufügte, dass die grosse Rundfahrt von Zürich nach Rapperswil wohl kaum zur Disposition stehe.
