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Rapperswil-Jona
19.02.2021

Rappi-Jonas Feuerwehr: Kanton prüft Strafverfahren

Auf einmal steht die einst stolze Rapperswil-Joner Feuerwehr inmitten mehrerer Rechtsverfahren.
Auf einmal steht die einst stolze Rapperswil-Joner Feuerwehr inmitten mehrerer Rechtsverfahren. Bild: Linth24
Die Auseinandersetzung in der Feuerwehr Rapperswil-Jona hat eine weitere Ebene erreicht: Der Kanton prüft, ein Strafverfahren einzuleiten.

«Seit Anfang Februar läuft ein Verfahren betreffend Feuerwehrkommandant Roland Meier und weiteren Mitarbeitenden der Stadt», bestätigt Ivo Kuster, Präsident der Anklagekammer des Kantons, gegenüber der Linth-Zeitung. Es geht um Vorwurf des Amtsmissbrauchs gegen den Kommandanten der Feuerwehr sowie gegen unbekannt. Aktuell prüfe man, ob die Anklagekammer die Staatsanwaltschaft überhaupt ermächtige, ein Strafverfahren zu eröffnen. Diese Prüfung sei Standard bei strafrechtlichen Vorwürfen gegen Behördenmitglieder und Mitarbeitende von Kanton und Gemeinden.

Weder IG noch Stadt stecken dahinter

Peter Hunziker, IG «SicheRheJt-mit-Zukunft», führt gegenüber Linth24 aus, dass das neue Verfahren weder von seinen Mitstreitern noch von der IG als Ganzes angestossen worden sei.

Wer die Vorwürfe erhebt, weiss auch Stadtpräsident Martin Stöckling nicht, wie er in der Linth-Zeitung sagt. Die Stadt sei von der Anklagekammer aufgefordert worden, bis Anfang März Stellung zu nehmen. Der gegen den Feuerwehrkommandanten sowie gegen unbekannt vorgebrachte Vorwurf sei «Amtsmissbrauch».

Ein irrer Konflikt

Wie Linth24 in einem ausführlichen Bericht beschrieben hat, geht es um eine Gruppe freiwilliger Feuerwehrleute, die an zwei Schulen der Stadt Erste-Hilfe-Kurse gaben. Die Feuerwehr goutierte deren Vorgehen nicht, degradierte fünf Feuerwehrler und entfernte deren Utensilien aus den Kleiderkästen im Feuerwehrdepot.

Inwieweit die Feuerwehrführung überreagiert hat, wird die Zukunft weisen. Sicher ist, dass Stadtpräsident Martin Stöckling als Präsident der Feuerschutzkommission den Konflikt mehr befeuert als beruhigt hat. Statt, wie von den Feuerwehrleuten gewünscht, eine Mediation anzugehen, fällte er am 10. März 2020 gegen die FeuerwehrlerBeschlüsse und hob die Differenzen auf die rechtliche Ebene. Seither beschäftigen sich mit dem Fall auf beiden Seiten die Anwälte – im Fall der Stadt auf Rechnung der Steuerzahler.

Feuerschutzreglement

Gegenstand der Auseinandersetzungen ist mittlerweile auch das Feuerschutzreglement geworden. Die IG «SicheRheJt-mit-Zukunft» hat vergangene Woche ein Referendum gegen dieses mit fast 1300 Unterschriften eingereicht. Zugleich läuft das Beschwerdeverfahren von vier Feuerwehrleuten, die sich gegen Massnahmen des Kommandos gegen sie wehren.

Linth24