Die Medienmitteilung der SP Rapperswil-Jona (SPRJ) im Originalwortlaut:
Die SP fordert mehr Klarheit zu den Vorlagen
Die SP Rapperswil-Jona hat an ihrer Mitgliederversammlung die Vorlagen der Bürgerversammlung vom 1. Dezember intensiv diskutiert. Das Budget wird mehrheitlich gutgeheissen.
Anlass zur Diskussion gaben die Vorlagen auf Grund fehlenden Informationen und Unklarheiten, die auch im Austausch mit dem Stadtrat nicht abschliessend geklärt werden konnten. Die SP fasst daher die folgenden Parolen.
Ja mit Vorbehalt zum Wettbewerbskredit Lido
Im Hinblick auf die Lido-Abstimmung bleibt offen, ob die Bevölkerung im Grundsatz ein Hallenbad will. Trotz Zustimmung zum Wettbewerbskredit könnte die ausgearbeitete Variante später wieder verworfen werden.
Aus Sicht der SP zeigt dieses Vorgehen einmal mehr die Schwäche des heutigen Bürgerversammlungssystems auf und untermauert die Notwendigkeit eines Stadtparlaments. Damit der Prozess nicht weiter ins Stocken gerät, spricht sich die SP für ein Ja mit Vorbehalt zum Wettbewerbskredit Lido aus.
Rückweisung der Waldfriedhof-Vorlage
Die Aussicht auf einen Waldfriedhof als Bedürfnis für die Bevölkerung sowie als Teil einer grünen Lunge im Stadtzentrum wird begrüsst. Gleichzeitig ist für die SP unklar, ob die Parzelle, welche heute Wohnzone ist, nicht sinnvoller für die Förderung von bezahlbarem Wohnraum genutzt werden könnte.
Des Weiteren soll der Stadtrat das Gespräch mit der katholischen Kirche suchen, die Eigentümerin der an den geplanten Waldfriedhof angrenzenden Parzelle (ebenfalls Wohnzone) ist. Die Möglichkeiten eines Landabtausches resp. einer koordinierten Gesamtplanung sind zu prüfen.
Die SP wird deshalb an der Bürgerversammlung beantragen, die Vorlage zum Waldfriedhof zurückzuweisen, um die offenen Fragen im Detail zu klären. „Die Vorlage ist in ihrer Gesamtheit noch nicht ausgereift.
Es lohnt sich für dieses wichtige Projekt nochmals über die Bücher zu gehen,“ erläutert Co-Präsidentin Susann Helbling. „Das Ziel muss es sein, die Bedürfnisse nach Grünraum, Waldfriedhof und bezahlbarem Wohnraum zu vereinbaren, und nicht gegeneinander auszuspielen“, ergänzt Co-Präsident Mathias Vogelsanger.
Klares Ja zur Sanierung des Zeughauses
Die Mitglieder der SP stimmten der Vorlage zum Baukredit über 5,95 Mio. Franken beim Zeughausareal ein-stimmig zu. Dank der IG Zeughaus und ihren Akteuren hat sich das Areal zu einem Treffpunkt für verschiedene Anspruchsgruppen entwickelt. Die zahlreichen Aktivitäten, welche von Firmenevents bis zum nationalen Tanzfest reichen, entsprechen einem grossen Bedürfnis der lokalen Bevölkerung.
Der SP ist es wichtig zu betonen, dass es in dieser Vorlage ausnahmsweise nicht um den, für das Areal wertvollen Garten geht.
Die Zeughäuser 3 und 4 beherbergen ein vielfältiges Programm für Jung und Alt - von Spielgruppe, Marionettentheater über Brockenstube, bis hin zu Workshops, Vereinslokal, Tanzstunden, Konzerten und der ortseigenen Kaffeerösterei.
Die Sanierung ist dringlich und kann nicht länger aufgeschoben werden, denn sowohl die sani-tären Anlagen wie auch die Elektrik und Isolierung entsprechen nicht mehr den heutigen Standards. Ausser-dem sind die oberen Stockwerke für Menschen mit Behinderungen im heutigen Zustand nicht zugänglich und müssen an die geltenden Normen angepasst werden.
