«Rapperswil-Jona ist die grösste Schweizer Stadt ohne Parlament. Politische Geschäfte werden bislang an der Bürgerversammlung verhandelt. Ergänzt wird die bürgerliche Partizipation mit dem Stadtforum.

Nun ist es Zeit, Bilanz zu ziehen: Wie gut sind die Interessen der Bevölkerung vertreten? Sind die gefällten Entscheide transparent, nachvollziehbar und von öffentlichem Interesse?

Bürgerversammlung, Stadtforum und Stadtrat mit Schwächen

Die Zahlen sprechen leider nicht für die Bürgerversammlung – sie ist schwach besucht mit einem Anteil von nur rund 2-3% der Stimmbevölkerung. Ich engagiere mich gerne im Stadtforum – jedoch enden dort gute Ideen und Diskussionen aufgrund fehlender Kompetenzen der Stadtforumsmitglieder zu häufig ergebnislos.

Zudem herrscht eine Zweiklassengesellschaft im Stadtrat: Die vier nebenamtlichen Stadträte haben nur wenig Befugnisse und können sich nicht in gleicher Weise einbringen wie die vollamtlichen Stadträte.

Zusammen Demokratie leben mit Stadtparlament

Ein Stadtparlament bringt neue Chancen: stärkerer Einbezug der Bevölkerung, unter anderem mit parlamentarischen Vorstössen und öffentlichen Parlamentssitzungen (vor Ort oder Livestream). Ebenso ermöglicht es überparteiliche Lösungen dank einer vernetzten zwischenparteilichen Diskussionskultur. Und nicht zuletzt: Vereine, Interessensgruppen und Einzelpersonen haben dann die Möglichkeit, ihre Anliegen 36 Parlamentsmitgliedern vorzutragen anstelle von ‹nur› 7 Stadträten.

Als Mitglied des Stadtforums und Besucherin von Bürgerversammlungen lassen sich für mich ein paar Wermutstropfen mit deren Abschaffung nicht vermeiden. Die Chancen des Stadtparlaments überzeugen mich jedoch voll und ganz!»