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Kanton
07.05.2022
07.05.2022 00:21 Uhr

Darüber wird am nächsten Wochenende abgestimmt

Die Vorlagen: Neubau des St.Galler Staatsarchivs (l.o.), Filmgesetz (l.u.), Transplantationsgesetz (r.o.) und Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands/Frontex.
Die Vorlagen: Neubau des St.Galler Staatsarchivs (l.o.), Filmgesetz (l.u.), Transplantationsgesetz (r.o.) und Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands/Frontex. Bild: zVg / Unsplash
Am nächsten Abstimmungssonntag, 15. Mai 2022, steht im Kanton St.Gallen ein Kantonsratsbeschluss zur Entscheidung an. Dazu kommen drei eidgenössische Vorlagen, allesamt Referenden.

Bei der kantonalen Vorlage geht es um den Bau des neuen Staatsarchivs des Kantons St.Gallen am Standort Waldau in St.Gallen und um einen Kantonsbeitrag an den Ersatz des Studienzentrums Waldau der Ost – Ostschweizer Fachhochschule.

Drei nationale Vorlagen: drei Referenden

Bei der Änderung des Bundesgesetzes über «Filmproduktion und Filmkultur» geht es um die Frage, ob ausländische Streaminganbieter einen bestimmten Prozentsatz ihres Umsatzes in die Produktion Schweizer Filme investieren müssen.

In der zweiten Referendumsabstimmung zum «Bundesgesetz über Transplantation» wird über die Frage entschieden, ob die explizite Zustimmung zur Organtransplantation durch die explizite Ablehnung ersetzt werden soll.

Ferner wird darüber abgestimmt, ob der finanzielle Beitrag der Schweiz an die «Europäische Grenz- und Küstenwache» (Frontex) erhöht werden soll. Diese Finanzierung ist Bestandteil des Schengen-Abkommens, das die Grenzkontrollen der beteiligten Staaten regelt.

Kanton St.Gallen / Redaktion Linth24