In der vergangenen September-Session reichten Jungparteien von links bis rechts gemeinsam eine Interpellation zur Prüfung eines Stellvertretungssystems im St.Galler Kantonsrat ein. Nun liegt die Antwort des Präsidiums vor. Die Jungparteien sind sich einig, dass diese zwar ausführlich, aber mit wenig Mut für Veränderungen ausfällt.

Diese Interpellation ist das Produkt einer überparteilichen Zusammenarbeit von Jungparteien. Sie wollten die Meinung des Kantonsratspräsidiums bezüglich einer Stellvertretungslösung für Parlamentsmitglieder abholen und sehen selbst viele Chancen für den Kanton St.Gallen.

Grundsätzliche Abwehrhaltung des Präsidiums

Es herrscht eine spürbare und grundsätzliche Abwehrhaltung des Präsidiums gegenüber des Stellvertretungssystem, was eine objektive Beantwortung der Interpellation vermissen lässt.

Während einige Argumente durch die Jungparteien durchaus nachvollziehbar sind, z.B. die Argumente zur Vertrauensbildung und Zusammenarbeit, wirken andere auf die Jungparteien weit hergeholt. Dass die Teilnahmedisziplin der Ratsmitglieder insgesamt geschwächt würde, erachten die Jungparteien zum Beispiel als unschöne Unterstellung an die Mitglieder des St.Galler Kantonsrates und auch an die Mitglieder von Kantonsparlamenten, welche ein Stellvertretungssystem bereits kennen.

Zu den möglichen Chancen eines Stellvertretungssystems, z.B. einem allfällig erleichterten Einstieg in die Politik, zur Vereinbarkeit von Familie und Politik und von Beruf und Politik, bezieht das Präsidium keine Stellung.

Viele Vorbehalte mittels Bestimmungen entkräftbar

So wirkt die Antwort des Präsidiums zum einen wenig mutig und wenig offen für Veränderung. Andererseits sind bestimmte Vorbehalte durchaus nachvollziehbar. Nur stellt sich die Frage, ob diese ausreichen, die Idee für den Kanton St.Gallen bereits im Ansatz zu verwerfen, wie es das Präsidium zu tun scheint. Viele der Vorbehalte liessen sich nämlich durch entsprechende Bestimmungen im Gesetzestext entkräften.

Daher werden Jungparteien von links bis rechts über ihre Vertretungen (teils aus den Mutterparteien) eine entsprechende Motion einreichen, so hat auch der gesamte Kantonsrat die Möglichkeit, sich zu einem solchen Stellvertretungssystem zu äussern.