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Leserbrief
Kanton
07.06.2021

Abstimmungscouverts mit Strichcodes: «Ein Skandal!»

Abstimmungscouverts kritischer Personen liessen sich anhand dieser Markierung aussortieren, so Jürg Rückmar.
Abstimmungscouverts kritischer Personen liessen sich anhand dieser Markierung aussortieren, so Jürg Rückmar. Bild: Jürg Rückmar
Leser Jürg Rückmar bemerkte eine individuelle Strichcode-Markierung auf Abstimmungscouverts und sieht darin nichts weniger als eine Möglichkeit zum Abstimmungsbetrug.

«Die aktuellen Abstimmungscouverts wurden alle mit einem Strichcode markiert und ich konnte feststellen, dass wir im gleichen Haushalt drei solcher Couverts erhalten haben, welche alle eine unterschiedliche Codierung drauf haben, was nur damit zusammenhängen kann, dass meine Identität auf dem Couvert selbst dargestellt wird.

Persönliche Stimmabgabe sicherer als briefliche

Das öffnet dem Abstimmungsbetrug Tür und Tor und darum sollte jeder, der noch nicht abgestimmt hat, von seinem persönlichen Recht Gebrauch machen und seine Abstimmungsdokumente am 13. Juni 2021 persönlich ins Abstimmungslokal tragen und zwar möglichst kurz bevor die Abstimmung geschlossen wird. Die Sicherheit der brieflichen Abstimmung ist so nicht mehr gewährleistet!

Als regelmässiger Leserbrief-Schreiber mit kritischen Bemerkungen gegen Gemeinde- oder Kantonsbehörden oder das Parlament und die Bundesregierung bzw. mit meinen Beschwerden gegen dieselben Behörden bin ich als ‹unbequemer› Bürger ganz sicher bereits in diversen Fichen gespeichert, wie zu vermuten ist mit tausenden anderen Bürgern, welche sich für ihre Rechte regelmässig zur Wehr setzen.

Mit solchen Strichcodes ist es nun ein Leichtes die Couverts der Kritischen aus der Sortieranlage auszuspucken und dafür zu sorgen, dass genau diese Couverts bei der brieflichen Abstimmung nicht mehr ankommen. Eine Kontrolle darüber, wie viele Couverts letztendlich unbeschadet im Wahllokal leintreffen sollten, eine solche Kontrolle existiert ja nicht.

Fälle von Abstimmungsbetrug bereits aufgetaucht

Leider sind in der Schweiz bereits einige Fälle von Abstimmungsbetrug aufgetaucht und darum sollten wir vor allem bei sehr wichtigen Abstimmungen wie dem Covid-19-Gesetz, dem PMT-Gesetz, dem CO₂-Gesetz und auch den beiden landwirtschaftlichen Vorlagen sicherstellen, dass jedes gesetzte Ja oder Nein auch genauso wie vom Stimmbürger gewünscht im Abstimmungslokal landet.»

Jürg Rückmar, Pfäffikon SZ