Der Verdacht von Yvonne Suter ist keiner, den man einfach so unter den Teppich wischen kann: Die Kantonsrätin befürchtet, die Regierung habe den Spitälern verdeckte Subventionen gesprochen. Und zwar in der Höhe von bis zu 150 Millionen Franken. Zu diesem Thema hat die Rapperswil-Jonerin eine Interpellation eingereicht, in welcher sie Fragen an die Regierung richtet, wie die Linth-Zeitung berichtet. Kantonsrätin Suter schreibt in ihrem Vorstoss, dass erst im Rahmen der jüngsten Strukturreform zur Strategie der Spitalverbunde öffentlich bekannt geworden sei, dass der Kanton St. Gallen seinen Spitälern Kontokorrentlimiten in dreistelliger Millionenhöhe einräume.

Sie sei erstaunt über die mangelnde Transparenz der Regierung. Denn das sei kein Detail, sondern rechtlich sowie politisch brisant und könne auch schnell problematisch werden. Solche Kontokorrent-Limiten würden zweifellos eine Vorzugsbehandlung darstellen, die sich rasch zu einer versteckten Subvention entwickeln könne.

Mindestens zwei Probleme

Yvonne Suter hat die klare Vermutung, dass eine Gewährung solcher Kontokorrentlimiten den Spitalverbunden einen Vorteil verschaffen werde. Ist dem so, so ergeben sich mindestens zwei Probleme gemäss Suter: Die Wettbewerbsverzerrung und eine Missachtung der Zuständigkeitsordnung. «Da nur die in den Spitalverbunden zusammengefassten öffentlichen Spitäler von den gewährten Kontokorrentlimiten profitieren, sind die privaten Spitäler im Nachteil», so die Kantonsrätin gegenüber der Linth-Zeitung, «Die Gewährung der Kontokorrentlimiten ist also eine versteckte Subvention der öffentlichen Spitäler.»

Auf eine Antwort der Regierung auf die Interpellation von Suter muss man sich weiterhin noch gedulden.