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Kanton
02.12.2020

Letzter Sessionstag hat begonnen

Die Wintersession endet am Mittwochabend.
Die Wintersession endet am Mittwochabend. Bild: Linth24
Der Kantonsrat tagt vom 30. November bis 2. Dezember 2020 in den Olma-Hallen. Verfolgen Sie die alle Beschlüsse in unserem Ticker.
Der Kantonsrat tagt vom 30. November bis 2. Dezember 2020 in den Olma-Hallen. Verfolgen Sie die alle Beschlüsse in unserem Ticker.

Die Novembersession 2020 findet aufgrund der Lage infolge des Coronavirus auf dem Areal der Olma Messen St.Gallen statt.

An diesem Durchführungsort können die Vorgaben des Bundesamtes für Gesundheit (BAG) gut eingehalten werden. Insbesondere ist ein genügender räumlicher Abstand sei gewährleistet. 

Sämtliche Beschlüsse finden Sie hier laufend ergänzt:

Alle Beschlüsse vom Montag
Alle Beschlüsse vom Dienstag

 

Mittwoch, 2. Dezember 2020:

  • Erste Lesung des Nachtrags zum Wasserbaugesetz (22.20.06). Es geht um die Modernisierung des veralteten Wasserbaugesetzes, insbesondere bei der Mitbestimmung, der Finanzierung und der finanziellen Entschädigung.
  • Der Kantonsrat tritt auf die Vorlage ein.
  • Der Kantonsrat folgt dem Antrag der Regierung und verkürzt die Frist im Meldeverfahren für Unterhaltsmassnahmen vor der Gemeinde von 30 Tagen auf zwanzig Tage.
  • Die zweite Lesung des Kantonsratsbeschlusses über den Sonderkredit zur Erstellung von Photovoltaik-Anlagen auf kantonalen Hochbauten (33.20.05C) verläuft diskussionslos.
  • Die zweite Lesung des Kantonsratsbeschlusses über einen Nachtragskredit zum Sonderkredit Förderungsprogramm Energie 2021–2025 (33.20.05A) verläuft diskussionslos. Es geht um einen Nachtragskredit für finanzielle Beiträge an die energetische Modernisierung von Gebäuden.
  • Kantonsratspräsident Bruno Cozzio-Uzwil eröffnet den dritten und letzten Sitzungstag.
Linth24/stgallen24