- Bericht live aus der Olmahalle
An einem kalten und feuchten Nebeltag hat am Montag früh mit den einleitenden Fraktionssitzungen die Wintersession des St. Galler Kantonsrats begonnen und dauert drei Tage. Die Session findet unter noch strengeren Corona-Regeln statt: In den geräumigen Olmahallen, ein Einzeltisch pro Ratsmitglied, Distanzlinien auf den Böden. Neu sind eine generelle Schutzmaskenpflicht und Vierertische beim Mittagessen.
Einige Kantonsräte haben sich entschuldigt bzw. krank gemeldet oder fehlen als Risikopersonen. Zwei Regierungsräte, Bruno Damann und Susanne Hartmann, befinden sich in Quarantäne, lassen jedoch ausrichten, dass es ihnen gut geht und sie keine oder nur ganz leichte Symptome haben.
Was steht an?
Die aktuellen Geschäfte sind die Finanzen, Rechnung 2020 sowie Budget 2021, Wasserbaugesetz, Innovationspark, Energiethemen, wirtschaftliche Rahmenbedingungen, Hochschulvereinbarungen, ferner Spitalverbunde, Pflegefinanzierung, Gemeindegesetz, Finanzausgleich (jeweils 2. Lesungen), sowie dringliche Vorstösse zur Corona-Krise und die Behandlung zahlreicher bereits früher eingereichter Motionen, Postulate und Interpellationen.
Auch die Februarsession 2021 ist nochmals in den Olmahallen vorgesehen. Eine Rückkehr ins historisch wertvolle Ratsgebäude (Pfalz) ist frühestens für den April 2021 vorgesehen.