Seit ihrer Gründung 2009 politisiere die Piratenpartei an der Schnittstelle von Digitalisierung und Demokratie, heisst es in einer entsprechenden Medienmitteilung. Dazu wird Jorgo Ananiadis, Präsident der Piratenpartei Schweiz, zitiert: «Die Digitalisierung ist heute wichtig und nicht mehr wegzudenken. Dass dabei aber die Schutzbedürfnisse und die digitale Integrität der Bevölkerung nicht auf der Strecke bleiben, dafür setzen wir uns nun auch in der Ostschweiz mit der Regionalsektion aktiv ein.»
Die Gründungsversammlung der Piraten-Sektion Ostschweiz hat im Hotel Post, Sargans, stattgefunden. An der Versammlung wurde Ivan Büchi aus Niederurnen zum ersten Präsidenten gewählt und mit dem Aufbau der Regionalsektion beauftragt. «Die Grundstrukturen für die Regionalsektion sind gelegt, nun werden wir mit dem sukzessiven Aufbau beginnen», so der frisch gewählte Präsident. «Ich freue mich darauf, mit meinen engagierten Kolleginnen und Kollegen die Zukunft der Piratenpartei Ostschweiz und damit eine menschenwürdige Digitalisierung in der Region mitzugestalten.»
Diskussionen über die E-ID
Mit der Gründung verbunden war eine Informationsveranstaltung zum Thema E-ID-Referendum (E-ID: elektronischer Identitätsnachweis). «Wir haben den Besucherinnen und Besuchern aufgezeigt, welche eklatanten Gefahren die Neuauflage der E-ID birgt und wie wichtig ein erfolgreiches Referendum für die Schweiz ist», heisst es dazu in der Mitteilung. Im Publikum seien einige Pro- und Kontra-Punkte diskutiert worden. Es habe zum Teil hitzige Debatten gegeben über einzelne Punkte des E-ID-Gesetzes und die Notwendigkeit einer E-ID im Allgemeinen. Am Ende hätten für die Piratenpartei Ostschweiz klar die negativen Aspekte der E-ID überwogen.
