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Rapperswil-Jona
27.09.2019

Wahl19: Podium der Kandidatinnen

Am Donnerstagabend luden die SP Frauen des Kantons St. Gallens ins Kreuz Jona zu einem Podium über Migration in der Schweiz ein.

Nationalratskandidatinnen aus verschiedenen Parteien diskutierten über Integration, die Beziehung zur EU und die Arbeitsmigration. Die Debatte war spannend, doch einig wurden sich die Politikerinnen nicht.

Es war das letzte von drei Frauen-Podien, welche die SP Frauen über die letzten Wochen in verschiedenen Städten im Kanton organisierten. Die Idee war, ausschliesslich Frauen, die für den Nationalrat kandidieren, eine Bühne zu bieten.

Ausnahmsweise nicht zu Gleichstellungsthemen, zu denen Politikerinnen sonst oft befragt werden, sondern zu Themen, die derzeit überall besprochen werden und zu denen Frauen genauso wie Männer eine Meinung haben – aber nur selten danach gefragt werden.

Nach einer kurzen Einführung durch die SP Nationalratskandidatin Karin Blöchlinger (Uznach) startete die Podiumsdiskussion mit Bettina Surber (SP Kantonsrätin, St.Gallen), Tanja Zschokke (Grüne, Stadträtin Rapperswil-Jona), Barbara Dürr (CVP Kantonsrätin, Gams) und Esther Friedli (SVP-Nationalratskandidatin, Ebnat-Kappel).

Unter der Moderation von Lara Abderhalden diskutierten die Politikerinnen zuerst über das Image von Migrantinnen und Migranten in der Schweiz. Während sich alle einig waren, dass die Bevölkerung in grossen Teilen nicht das beste Bild von Migration hat, schieden sich die Geister bei möglichen Gründen und Lösungen. Einige taten den negativen Ruf als mediengemacht ab; doch auch die Frage nach Integration trat hervor.

Für SP-Kantonsrätin Bettina Surber stand der Arbeitswille und der Wunsch nach Perspektiven der migrierten Personen im Vordergrund. Die Integration gelinge über die Sprache und über den Arbeitsmarkt, betonte auch Tanja Zschokke von den Grünen. Esther Friedli von der SVP hielt dagegen, dass viele nicht die in der Schweiz übliche Arbeitsmoral mitbrächten. Die Sozialleistungen seien aber so hoch, dass sie die Motivation, sich über Arbeit zu integrieren, schmälern würden.

Bei der Frage nach der finanziellen Belastung für einzelne Gemeinden durch solche Leistungen erklärte CVP Kantonsrätin Barbara Dürr, dass es durch die Niederlassungsfreiheit durchaus Ballungszentren gäbe, die dann überproportional viele Flüchtlinge finanzieren müssen. Dabei brauche es aber keine Sozialhilfekürzungen, sondern eine kantonale Lösung, damit die Gemeinden nicht alleine bleiben.

In Bezug auf das Thema Arbeit wurde ebenfalls die Beziehung zur EU, gerade betreffend Personenfreizügigkeit und Zuwanderung aus Arbeitszwecken angesprochen. Esther Friedli betonte, die Schweiz müsse diese Zuwanderung selber steuern können, und kritisierte die aufgeweichte Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative. Bettina Surber entgegnete dem, dass dann die entsprechenden Ausbildungen in der Schweiz auch finanziell gefördert werden müssten. Gemäss Barbara Dürr sind wir heute in vielen Bereichen auf Migrantinnen und Migranten angewiesen – ein Spital ohne migrierte Arbeitskräfte könne man sich beispielsweise nicht mehr vorstellen könnte. Auch Tanja Zschokke stimmte zu, dass es viele Jobs gibt, welche Schweizerinnen und Schweizer nicht mehr machen wollten.

Als das Podium für Fragen aus dem Publikum geöffnet wurde, kam noch das Thema der Einbürgerungen zur Sprache. Es sei bedenklich, dass sich manche Leute auch nach vielen Jahren nicht einbürgern liessen und so auch die politische Mitsprache verpassten. Keine der Politikerinnen wusste eine Patentlösung dafür. Während es einige angebracht fanden, dass man sich für politische Rechte einbürgern lassen muss und diese Einbürgerung auch gewisse Hürden hat, betonten andere eine empfundene Willkür, bei der Einbürgerungen je nach Ort, Zeitpunkt und zuständiger Person einfacher wären.

Andrea Scheck, Präsidentin SP Frauen Kanton St.Gallen