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Kaltbrunn
16.03.2024
15.03.2024 10:53 Uhr

Traktanden der Bürgerversammlung

Thema an der Versammlung ist u.a. der Ausbau Trennsystem Benknerstrasse.
Thema an der Versammlung ist u.a. der Ausbau Trennsystem Benknerstrasse. Bild: www.kaltbrunn.ch
Am 4. April 2024 findet die nächste Bürgerversammlung in Kaltbrunn statt. Der Gemeinderat hat nun die einzelnen Traktanden sowie den Jahresabschluss 2023 veröffentlicht.

Der Gemeinderat freut sich, am 4. April wieder persönlich mit den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern in Kontakt zu treten. Die Kurzübersicht zu den einzelnen Traktanden finden nachfolgend.

Erfolgsrechnung 2023

Die Jahresrechnung 2023 schliesst mit einem erfreulichen Ertragsüberschuss von rund CHF 715'000 ab. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 816'900.

Die Besserstellung ist auf der Einnahmenseite hauptsächlich auf höhere Nachzahlungen aus Vorjahren bei den Gemeindesteuern zurückzuführen.

Minderkosten im Bereich der Bildung (Schule), im Strassenwesen und beim öffentlichen Verkehr trugen ebenfalls zum besseren Ergebnis bei.

Grössere, einmalige Nachzahlungen von Renten bei der Sozialhilfe sowie höhere Beiträge im Asyl- und Flüchtlingswesen führten ebenfalls zu einem wesentlich geringeren Nettoaufwand.

Investitionsrechnung

Die Investitionen lagen mit 4,21 Millionen rund CHF 180'000 unter dem Budget. Der Neubau des Feuerwehrdepots beanspruchte mit 3,37 Millionen Franken rund 80 Prozent der Investitionsausgaben.

Ertragsüberschuss 2023

Durch die Einführung des Rechnungsmodells RMSG mit verlängerten Nutzungsdauern steigt der Abschreibungsbedarf mittelfristig an. Bereits im letzten Jahr wurde zur Entlastung der erhöhten Amortisationslasten eine Vorfinanzierung für die Erweiterung des Schulhauses Sonnenbüel gebildet.

Der Gemeinderat beantragt den Ertragsüberschuss 2023 erneut in diese Vorfinanzierung einzulegen. Unter Berücksichtigung der zusätzlichen Einlage beträgt der Saldo der Vorfinanzierung CHF 2'411'640.

Budget 2024

Das Budget 2024 sieht bei unverändertem Steuerfuss einen Aufwandüberschuss von CHF 1'486'000 vor. Die Abweichung zur Rechnung 2023 ist hauptsächlich auf den Wegfall der einmaligen Auflösung Vorfinanzierung Dorfkerngestaltung zurückzuführen (minus CHF 800'000).

Neue, gebundene Aufwände wie die Beiträge an das eGovernment des Kantons (Digitalisierung), die Übernahme der Kosten für AHV-Beitragserlasse bei Nichterwerbstätigen durch die Gemeinden sowie die Einführung der Tagesbetreuung in der Schule tragen ebenfalls zum Mehraufwand bei.

Einige Aufgaben konnten im vergangenen Jahr aus unterschiedlichen Gründen nicht vollständig ausgeführt werden. Diese Aufwandposten belasten nun das Budget 2024 zusätzlich (Buswartehaus im Dorf, Altlastenuntersuch Bachvögten, Unterhalts- und Projektierungsarbeiten bei den Gemeindestrassen).

Alterszentrum Sonnhalde

Die Rechnung 2023 des Alterszentrums schliesst mit einem Verlust von CHF 471'393 ab. Budgetiert war ein Verlust von CHF 74'600.

Das wesentlich schlechtere Ergebnis ist hauptsächlich auf höhere Personalkosten zurückzuführen. So mussten aufgrund des Personal- und Fachkräftemangels wiederum temporäre Arbeitskräfte eingesetzt werden.

Auf der Ertragsseite fielen die Pensions- und Pflegetaxen im Rahmen des Budgets aus. Der Gemeinderat hat eine Analyse zur finanziellen Situation des Alters- und Pflegezentrums in Auftrag gegeben.

Ausbau Trennsystem Benknerstrasse

Die in die Jahre gekommenen Abwasserleitungen in der Benknerstrasse sollen ersetzt werden. Im neu zu erstellenden Trennsystem würden das saubere Regenabwasser und das verschmutzte Haus- und Industrieabwasser in zwei separaten Leitungen geführt.

In naher Zukunft sind entlang der Benknerstrasse mehrere Projekte geplant. Durch eine gemeinsame Realisierung können Synergien genutzt werden.

Der Gemeinderat beantragt der Bürgerschaft hierfür einen Projektierungs- und Baukredit von 3,05 Millionen Franken.

Jahresabschluss 2023. Bild: Gemeinde Kaltbrunn

Kurzinfo
Anlass: Bürgerversammlung Kaltbrunn.
Termin: Donnerstag, 4. April 2024, 20:00 Uhr.
Ort: Mehrzweckhalle Kupfentreff, Schulweg 2, 8722 Kaltbrunn.
Bemerkung: Teilnahme nur mit Stimmausweis.

Traktanden
1. Jahresrechnung der Politischen Gemeinde für das Jahr 2023
2. Gutachten und Antrag: Ausbau Trennsystem Benknerstrasse
3. Budget und Steuerplan für das Jahr 2024
4. Jahresrechnung 2023 des Gemeindeunternehmens Alterszentrum Sonnhalde
5. Budget 2024 des Gemeindeunternehmens Alterszentrum Sonnhalde

Zur Versammlung werden nur Stimmberechtigte zugelassen, welche ihren Stimmausweis vorzeigen. Fehlende Stimmausweise können bis zum 4. April 2024, 16:30 Uhr, bei der Gemeindekanzlei bezogen werden.

Allfällig aus der Mitte der Versammlung gestellte Anträge sind schriftlich niederzulegen und dem Versammlungsleiter abzugeben (Art. 39 Gemeindegesetz).

Auf den Versand der Broschüre in alle Haushaltungen wird verzichtet. Gedruckte Exemplare, die detaillierte Jahresrechnung und die Rechnungen der Zweckverbände können bei der Gemeindekanzlei bestellt werden (gemeinde@kaltbrunn.ch, 058 228 63 22).

Die digitale Broschüre Jahresrechnung 2023 finden Sie hier.

Gemeinde Kaltbrunn