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Kanton
22.07.2023
22.07.2023 17:11 Uhr

Jungfreisinn fordert Rücktritt

Die Jungfreisinnigen fordern den Rücktritt von Miriam Rizvi.
Die Jungfreisinnigen fordern den Rücktritt von Miriam Rizvi. Bild: stadt.sp-sg.ch
Nach Medienberichten über eine Festnahme der St.Galler JUSO-Stadtparlamentarierin Miriam Rizvi wegen einer mutmasslichen Straftat hinterfragt der Jungfreisinn Rizvis Amtsfähigkeit.

Als Teil der gewählten Legislative der Stadt St.Gallen entscheidet Frau Rizvi über Gesetzesänderungen, trotzdem verstösst sie mutmasslich selbst gegen geltendes Recht, schreiben die Jungfreisinnigen. Es scheine, als ob die Regeln für die anderen gelten sollen, aber nicht für einen selbst.

Negativ auffallen

Die Jungsozialisten und ihre vom Volk gewählten Vertreterinnen und Vertreter fallen immer wieder negativ mit Aktionen, welche unter die Gürtellinie gehen, auf. Dazu Leon Amno, Co-Präsident der Jungfreisinnigen St.Gallen-Gossau: «Statt den Dialog zu suchen und so auf die angeblichen Probleme aufmerksam zu machen, will Miriam Rizvi mit illegalen Guerilla Aktionen und Vandalismus auffallen.»

Frau Rizvi hätte als Stadtparlamentarierin die Möglichkeit, mit den zur Verfügung stehenden parlamentarischen Mitteln selbst tätig zu werden und so die von den Jungsozialisten geforderten Ziele umzusetzen.

Krawall statt Dialog

Schlussendlich stelle sich die Frage, ob eine solche Person, welche lieber auf Krawall statt Dialog setzt, überhaupt im Stadtparlament sitzen sollte. Gegebenenfalls sollte sich Frau Rizvi, bei einer solchen Verhöhnung des Parlamentarismus, den Rücktritt aus dem St.Galler Stadtparlament vorstellen, so das Schreiben weiter.

Jungfreisinnige St.Gallen-Gossau / Linth24