Seit einigen Jahren beissen sich die Kantone St.Gallen, Thurgau, Graubünden und Glarus an einer gemeinsamen Spitalplanung die Zähne aus. Nun ist bekannt geworden, dass Thurgau, Graubünden und Glarus aus der gemeinsamen Planung ausgestiegen sind. Verblieben sind einzig die Kantone St.Gallen, Appenzell Ausserrhoden und Appenzell Innerrhoden. Die SP nimmt diese Entwicklung mit Ernüchterung und Besorgnis zur Kenntnis.
Erneut massiv höhere Prämien
Die Gesundheitskosten steigen ständig an, es muss auf das neue Jahr hin erneut mit massiven Erhöhungen der Krankenkassenprämien gerechnet werden. Viele Haushalte, Einzelpersonen und Familien, werden nicht mehr in der Lage sein, die Kosten zu tragen. Den Kantonen gelingt es nicht, eine gemeinsame Planung für eine längerfristige Dämpfung der Kosten auf die Beine zu stellen. Besonders die beiden Kantone, die ihre Spitalversorgung privatisiert haben, scheinen keinerlei Interesse an einer gemeinsamen kostensenkenden Planung zu haben.
Sonderfall Graubünden
Dass der Kanton Graubünden mit seinen Talschaften und vielen abgelegenen Gebieten hinsichtlich der Gesundheitsversorgung eine anspruchsvolle und schwer mit anderen Kantonen vergleichbare Situation hat, anerkennt die SP. Die Aussage des Gesundheitsdirektors des Kantons Graubündens im St.Galler Tagblatt vom Montag, 17. April 2023, muss mit Blick auf die weiteren politischen Diskussionen im Kanton aber zu denken geben: «Der Kanton Graubünden sei, anders als etwa der Kanton St.Gallen, nicht im Besitz der Spitäler. Das schaffe eine ganz andere Ausgangs- und Verhandlungssituation. Der Kanton kann dem Kantonsspital Chur keine Vorgaben machen.»
Privatisierung senkt Kosten nicht
Im Kanton St.Gallen wird in den letzten Monaten lautstark eine Entpolitisierung der Spitäler gefordert. Die SP kommt angesichts der derzeitigen Entwicklungen zum gegenteiligen Schluss: Wenn man eine gewisse politische Steuerung zur Dämpfung der Gesundheitskosten will, dann ist eine Privatisierung der Spitäler der absolut falsche Schritt – es müssen öffentliche Spitäler des Kantons bleiben.
