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Kanton
20.06.2022

Heimatschutz droht Kantonsrat mit Gericht

Ein umstrittener Entscheid des St.Galler Kantonsrats zu den Kompetenzen des Denkmalschutzes könnte noch vom Bundesgericht überprüft werden. (Archivbild)
Ein umstrittener Entscheid des St.Galler Kantonsrats zu den Kompetenzen des Denkmalschutzes könnte noch vom Bundesgericht überprüft werden. (Archivbild) Bild: KEYSTONE/GIAN EHRENZELLER
Der Heimatschutz will mit anderen Verbänden einen Entscheid des St.Galler Kantonsrats der Junisession durch das Bundesgericht überprüfen lassen. Es geht um Kompetenz-Verschiebungen beim Denkmalschutz.

Wenn es beim Entscheid des Kantonsrats bleibe, würden die Verbände vom Bundesgericht prüfen lassen, «ob damit nicht die Bestimmungen des Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzgesetzes sowie die Vorschriften der Granada Konvention zum Schutz von Denkmälern verletzt werden», heisst es in einem vom Heimatschutz St.Gallen/Appenzell Innerrhoden kürzlich versandten Communiqué.

Kompetenzverschiebung bei Denkmalschutz geplant

Die Kritik richtet sich gegen den Beschluss des Kantonsrats vom letzten Sessionstag, der eine Kompetenzverschiebung beim Denkmalschutz zur Folge hat. Künftig wäre es an den Gemeinden – und nicht mehr wie bisher am Kanton – Änderungen an Objekten oder Baudenkmälern zu bewilligen, die unter kantonalem oder nationalem Schutz stehen. Der Entscheid ist noch nicht definitiv. Die zweite Lesung sowie die Schlussabstimmung finden erst in der Septembersession statt.

Die Verbände hätten schon vor Monaten anhand zahlreicher Beispiele auf die Realität hingewiesen, schreibt der Heimatschutz. Diese zeige, dass oft das nötige Fachwissen fehle und in Gemeinden gegen den Willen der Denkmalpflege kommunal geschützte Bauten verändert oder abgebrochen würden.

Keystone-SDA / Linth24