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Kanton
21.05.2022
20.05.2022 16:26 Uhr

Denkmalschutz: Neu sollen Gemeinden entscheiden

Fünf Bauten und Stätten nationaler Bedeutung aus dem Linthgebiet: (v.l.n.r.) (oben) Custorhaus Eschenbach, Kirche St. Sebastian und Gallusturm Schänis, (unten) Schloss Rapperswil, römisches Forum Kempraten.
Fünf Bauten und Stätten nationaler Bedeutung aus dem Linthgebiet: (v.l.n.r.) (oben) Custorhaus Eschenbach, Kirche St. Sebastian und Gallusturm Schänis, (unten) Schloss Rapperswil, römisches Forum Kempraten. Bild: Stefan Knobel, Linth24
Der III. Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz sieht vor, dass künftig die politischen Gemeinden über die Beeinträchtigung oder Beseitigung wichtiger Schutzobjekte entscheiden; das Amt für Kultur wird einbezogen.

Das Planungs- und Baugesetz (PBG) aus dem Jahr 2017 brachte grosse Änderungen gegenüber dem alten Baugesetz. Erste Praxiserfahrungen haben aufgezeigt, dass in Teilbereichen ein Revisions- und Anpassungsbedarf beim PBG besteht. Um Lücken zu schliessen, Schwachstellen zu beseitigen und Unklarheiten auszubessern, hat die Regierung dem Kantonsrat den II. und III. Nachtrag zum PBG zugeleitet.

Zustimmungserfordernis des Amtes für Kultur wird ersetzt

Den II. Nachtrag hat der Kantonsrat in erster Lesung in der Aprilsession 2022 beraten. Der III. Nachtrag sieht nun vor, das Zustimmungserfordernis des kantonalen Amtes für Kultur bei der Beeinträchtigung oder Beseitigung von unter Schutz gestellten Baudenkmälern und archäologischen Denkmälern von nationaler oder kantonaler Bedeutung zu ersetzen.

Der Entscheid für die Bewilligung entsprechender Eingriffe soll neu bei den Gemeinden liegen. Die Fachstellen des Amtes für Kultur werden dafür in die Verfahren zur Stellungnahme (Gutachten) zeitgerecht einbezogen und erhalten ein Rekurs- und Beschwerderecht gegen Entscheide der Gemeinden.

Kommission unterstützt vorgeschlagene Lösung

Die vorberatende Kommission hat unter der Leitung von Walter Locher, St.Gallen, den III. Nachtrag zum PBG beraten. Die Kommission liess sich von verschiedenen Interessenvertretern informieren. Sie thematisierte die bundes- und völkerrechtlichen Vorgaben bei der Denkmalpflege sowie den Zweck das Zustimmungserfordernis auf kantonaler Ebene.

Die Kommission unterstützt die vorgeschlagene Lösung der Regierung. Damit erhalten die Gemeinden wichtige und verantwortungsvolle Aufgaben im Bereich des Denkmalschutzes, wobei sie weiterhin auf die Beratung der Kantonalen Denkmalpflege oder der Kantonsarchäologie zählen können.

Kantonsrat berät in der Juni- und der Septembersession 2022

Der Kantonsrat berät die Vorlage in der kommenden Junisession in erster Lesung und in der Septembersession 2022 in zweiter Lesung.

Die Botschaft und der Entwurf der Regierung sind im Ratsinformationssystem www.ratsinfo.sg.ch unter der 22.21.15 zu finden.

Staatskanzlei Kanton St.Gallen