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Kanton
19.04.2022

Aprilsession des Kantonsrat wieder im grossen Ratssaal

Christopher Chandiramani, Kantonsrat SVP, Rapperswil-Jona
Christopher Chandiramani, Kantonsrat SVP, Rapperswil-Jona Bild: Linth24 / ZVG
Kantonsrat und Linth24-Kolumnist Christopher Chandiramani berichtet von der Aprilsession des St.Galler Kantonsrat.

Eine halbe Stunde früher als sonst startete am Vormittag die Aprilsession mit den Fraktionssitzungen. Das erste Mal seit zwei Jahren findet die Session wieder im grossen Ratssaal des Parlamentsgebäudes (Pfalz) statt, nachdem corona-bedingt alle früheren Meetings jeweils in den Olma-Ausstellungshallen stattgefunden hatten.

Über die Mittagszeit präsentierten sich heute die IG Sport und die Interessengemeinschaft der St. Galler Sportverbände im Pfalzkeller. Abschliessend wurden die Mitglieder des Kantonsrats zum Mittagessen geladen.

Der Nachmittag begann mit einer Schweigeminute zum Gedenken an die gegenwärtigen Kriegsopfer. Weiter standen Wahlen auf der Agenda, in die Rechtspflegekommission, in die Redaktionskommission, des Regierungspräsidenten, einer Ersatzwahl für das Kantonsgericht sowie in die Kommissionen der Geschäfte für die Junisession. Regierungsrat Fredy Fässler wird Präsident für die kommende Amtsperiode. Simone Dobler aus Rapperswil-Jona wurde als nebenamtliche Richterin ins Kantonsgericht gewählt.

Nach zwei Jahren zurück im Ratsaal. Bild: Christopher Chandiramani

Zweite Lesungen fanden statt zum Thema Öffentlichkeitsprinzip und einen Sonderkredit für die Arealentwicklung Will West.

Ein weiteres Geschäft vor der Nachmittagspause war ein Nachtrag über die wirtschaftliche Unterstützung von Institutionen der öffentlichen Hand sowie der familienergänzenden Kinderbetreuung im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie. Dieses Gesetz gab lange Diskussionen, welche mit einer Rückweisung endete. Hier müssen noch weitere Abklärungen getroffen werden.  

Parlamentarische Vorstösse (Motionen, Postulate und Interpellationen) nach der Pause betrafen die Zuständigkeit des Finanz- und des Bau- und Umweltdepartements sowie das Sicherheits- und Justizdepartement.

Gegen Ende des Tages waren die Geschäfte (Sonderkredite) betreffend die Notruf- und Einsatzzentrale (Übergangslösung) sowie einen Ergänzungsbau für die Zusammenführung der Standorte der Sicherheitspolizei in der Beratung.

Für den Mittwoch (2. Sitzungstags) ist speziell die Verabschiedung des Planungs- und Baugesetz vorgesehen (II Nachtrag).

Christopher Chandiramani