Der Stadtrat von Rapperswil-Jona hat nach durchzogenen Resultaten vergangener Abstimmungen an Bürgerversammlungen seine Hausaufgaben gemacht. Er schlägt eine Änderung der Gemeindeverordnung vor und möchte ein Stadtparlament einführen.
Der Aufmarsch an interessierten Bürgern im Saal des Kreuz Jona war jedoch nicht berauschend. Vizepräsident Kurt Kälin konnte knapp 40 Personen an der Kurzpräsentation begrüssen. Stadtpräsident Martin Stöckling konnte den Abend leider nicht bestreiten.
Wie soll sich die Stadt entwickeln?
Kurt Kälin informierte gleich zu Beginn, dass es nicht um eine abschliessende Diskussion gehe. Die Informationsveranstaltung ist der Start für die Mitwirkung aller Stimmbürger. In 3 einfachen Schritten werden die Bürger durch einen E-Mitwirkungsprozess geführt. Das Stadtparlament soll die bisher vorwiegend schlecht besuchten Bürgerversammlungen ablösen. Der Stadtrat würde auf 5 Personen verkleinert.
Prozesse und Entscheidungen qualitativ erhöhen
Mit dem geplanten Parlament, bestehend aus 36 gewählten Mitgliedern, sei es möglich, anstehende Geschäfte und Aufgaben effizienter und zielgerichteter zu bewältigen. Dies zeigen Erfahrungen und Meinungen, welche der Stadtrat in Gemeinden mit bereits bestehenden Parlamenten einholte.
Trotz Parlament werden die Stimmbürger mittels Referenden und Initiativen weiterhin Einfluss haben. Je nach Rückmeldungen der E-Mitwirkung kann die Gemeindeordnung noch angepasst werden. Darüber abgestimmt wird an der Bürgerversammlung vom 3. November 2022.
Fragen aus der Diskussion
Die ersten Fragen betrafen die Finanz- und Kostenstruktur des Vorhabens. Der Stadtrat muss in der Beantwortung unverbindlich bleiben und nicht sagen, ob es kostenneutral ist. Zur Frage, wie die Zusammensetzung des Parlaments sei, erklärte Kurt Kälin, dass Ortsparteien und gut organisierte Interessengruppen und Vereine wohl die besten Chancen hätten, Parlamentarier wähle zu lassen. Davon leben könne man allerdings nicht. Die Treffen wäre 1x pro Monat, das Stadtforum würde aufgelöst. Es gab auch Stimmen, welche den Abbau von Bürgerrechten befürchten.
Zum Abschluss der Veranstaltung wies Vizepräsident Kälin noch einmal darauf hin, wie wichtig die Mitarbeit der Bevölkerung über die Website www.mitwirken-rapperswil-jona.ch sei.
