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Kanton
05.05.2021

St.Gallen will schneller lockern als Berset

Regierungspräsident Bruno Damann und Bundesrat Alain Berset Bild: stgallen24/keystone
Die St.Galler Regierung unterstützt das vom Bundesrat vorgeschlagene Drei-Phasen-Modell, fordert aber bei einer stabilen epidemiologischen Lage raschere Öffnungsschritte entlang des Impffortschritts.

Der Bundesrat hat den Kantonen ein Drei-Phasen-Modell für den Ausstieg aus den Corona-Massnahmen zur Konsultation vorgelegt. Der Kanton St.Gallen hat sich darüber mit anderen Ostschweizer Kantonen ausgetauscht.

Im Grundsatz begrüsst die St.Galler Regierung, dass der Bundesrat einen Plan für den Umgang mit Covid-19 in den nächsten Monaten vorlegt. Dies ist für alle Akteure und Betroffenen der Corona-Pandemie wichtig. Das Vorgehen in drei Schritten ist für die Regierung nachvollziehbar und richtig.

Impfkampagne entscheidend

Im Rahmen der Umsetzung des Drei-Phasen-Modells sei jedoch auf die Nachvollziehbarkeit und Umsetzungsbarkeit der Massnahmen zu achten, teilt die Regierung am Mittwoch mit.

Von entscheidender Bedeutung ist aus Sicht der Regierung der Erfolg der Impfkampagne. Mit mehr Impfstoff wären auch im Kanton St.Gallen deutlich mehr Impfungen möglich. Deshalb ist es besonders wichtig, dass sich der Bund stark für das Impfen engagiert. Vordringlich ist zudem die rasche Einführung eines fälschungssicheren und international anerkannten Zertifikats für Geimpfte, Genesene und Getestete.

Regierung kritisiert Richtwerte

Kritisch sieht die Regierung die Auswahl der massgeblichen Richtwerte für den Wechsel von der einen in eine andere Phase. Die Richtwerte müssen sich an drohenden Engpässen in der medizinischen Versorgung orientieren. Im Vordergrund stehen dabei die Hospitalisationen und die Belegung der Intensivbetten durch Covid-19-Patientinnen und -Patienten. Alle in die Erwägungen einbezogenen Parameter müssen zudem den gleichen Zeitraum abdecken, d.h. die letzten 7 Tage.

Der vom Bund als Richtwert genannte Re-Wert ist hingegen kein sinnvoller Indikator. Er hinke der Realität hinterher und erweist sich insbesondere bei kleineren Populationen als unzuverlässig. Das Kriterium für den Wechsel in die Phase 3 (30 Prozent nicht besetzte Impftermine) hält die Regierung ebenfalls für nicht sachgerecht. Stattdessen schlägt sie vor, dass der Wechsel in Phase 3 erfolgen soll, wenn die Wartezeit zwischen Anmeldung und Durchführung der Impfung höchstens eine Woche beträgt.

Vorbehalte gegenüber Teststrategie

Vorbehalte äussert die Regierung auch gegenüber der Teststrategie. Das repetitive Testen kann aufgrund der kostspieligen Logistik und wegen der schwindenden Motivation der Teilnehmenden höchstens bis Ende Juli fortgeführt werden. Danach sollte das Testen in der Normalisierungsphase in zwei Bereichen fortgeführt werden: Ausbruchstesten sowie das Testen für den Zutritt zu Veranstaltungen (Pre-Event-Testen). Beim Pre-Event-Testen ist auf eine möglichst zuverlässige und überprüfbare Form von Selbsttests abzustellen.

Weiterer Öffnungsschritt bei stabiler Lage

Die St.Galler Regierung ist der Meinung, dass die geplanten Schritte schneller erfolgen sollten und die Einleitung der Normalisierungsphase fliessend der intensiven Impfphase folgen sollte. Für Ende Mai ist für den Fall einer im Wesentlichen stabilen epidemiologischen Lage ein weiterer Öffnungsschritt vorzusehen. Aufgrund der Erfahrungen steht die Regierung den vom Bund vorgeschlagenen Möglichkeiten zu kantonalen Unterschieden bei den Massnahmen zurückhaltend gegenüber. Kantonal unterschiedliche Regeln bewirken, dass die Massnahmen nicht mehr nachvollziehbar sind und weniger akzeptiert werden.

Die vom Bundesrat für Mitte Mai vorgeschlagene Öffnung im Hochschulbereich und die Umwandlung der Home-Office-Pflicht zu einer Empfehlung werden begrüsst. Die beiden Schritte sollen aber nicht von der Durchführung repetitiver Tests abhängig gemacht werden, sondern vielmehr vom Bestand eines wirksamen Schutzkonzepts.

Linth24/pd