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Kanton
05.04.2021
05.04.2021 08:05 Uhr

Befürchtete Ausschreitungen sind ausgeblieben

Am Bahnhof, in der Innenstadt und an den Einfallstoren zur Stadt wurden ankommende Jugendliche kontrolliert. Bild: blick.ch
Die für Sonntagabend angekündigten Krawalle in St.Gallen fanden dank eines Grossaufgebots der Polizei, strikten Kontrollen und rund 500 Wegweisungen nicht statt.

Für den Ostersonntagabend waren neuerliche Aufrufe lanciert worden, nach St.Gallen zu kommen und für Gewaltakte zu sorgen. Der Stadtrat und die Polizei appellierten in der Folge an die Jugendlichen und deren Eltern. Die Einsatzkräfte ihrerseits führten am Abend wie angekündigt strenge Personenkontrollen durch.

Stadtpolizei zieht positive Bilanz

Es gab keine Ausschreitungen, keine verletzten Personen und Sachschaden konnte weitestgehend verhindert werden. Diverse verbotene Gegenstände wurden vorsorglich sichergestellt, um mögliche Straftaten zu verhindern.

Insgesamt wurden zwischen 18 Uhr und 1 Uhr in der Nacht rund 500 Personen weggewiesen. Infolge diverser Personenkontrollen wurden 60 Personen eingebracht und Abklärungen bezüglich möglicher Straftatbestände vorgenommen. Das Wichtigste in Kürze:

  • Anhaltung einer Personengruppe, welche 2.5 Liter Brennsprit und kleine, leere Flaschen mit sich führte, die mutmasslich als Molotowcocktails hätten dienen können.
  • Anhaltung einer Person, die Brennsprit mit sich führte.
  • Sicherstellung von diversem Pyro, diversem Vermummungsmaterial und einem Messer
  • 25 Missachtungen einer Wegweisung
  • Ein Gewahrsam aufgrund Fremd- und Eigengefährdung

Die Polizei musste weder Gummischrot noch Reizgas einsetzen. Es kam zu keinen Ausschreitungen, keine Personen wurden verletzt und Sachschaden konnte weitestgehend verhindert werden. Damit gelang es, die Dynamik um Gewaltaufrufe für die Stadt St.Gallen vorerst zu stoppen.

Verhältnismässigkeit des Einsatzes

Dem Stadtrat und der Stadtpolizei St.Gallen ist bewusst, dass die vielen Wegweisungen auch Fragen aufwerfen. Nachdem nun schon zum dritten Mal in den sozialen Medien sowie in Chats zu Gewalt aufgerufen wurde und es bereits zwei Mal trotz Dialogbereitschaft und anfangs zurückhaltendem Polizeieinsatz zu massiven Ausschreitungen kam, wurden die Wegweisungen in dieser ausserordentlichen Situation als verhältnismässig erachtet. Bei den vergangenen Ausschreitungen handelte es sich nicht um Verstösse gegen die Covid-19-Verordnung, sondern um teilweise schon im Voraus gezielt vorbereitete Gewalt gegen Einsatzkräfte und Sachbeschädigungen.

Die Abwägung, Personen aus der Stadt wegzuweisen oder erneut verletzte Personen und Sachschaden in Kauf zu nehmen, wurde sorgfältig vorgenommen. Die Personenkontrollen und Wegweisungen wurden im Voraus klar kommuniziert. Dank weniger Personen im öffentlichen Raum aufgrund der Wegweisungen, waren über den ganzen Abend gezielte Personenkontrollen und daraus resultierende Einbringungen erst möglich. Damit gelang es der Polizei, Ausschreitungen, verletzte Personen und auch weitgehend Sachschäden zu verhindern.

Rechtliche Grundlage und Auswirkungen der Wegweisungen

Die Polizei kann vorübergehend Personen von einem Ort wegweisen oder fernhalten, wenn der begründete Verdacht besteht, dass sie oder die Ansammlung, der sie zuzurechnen sind, die öffentliche Sicherheit und Ordnung gefährden oder stören. Dies war aufgrund zweier kürzlich vorangegangenen Aufrufen zu Gewalt, welche beide in Ausschreitungen, verletzten Personen und Sachschaden mündeten, gegeben.

Die Wegweisungen stellen sicher, dass bei erneuten Aufrufen zu Gewalt, sich die betroffenen Personen nicht in der Stadt St.Gallen, respektive dem entsprechenden Perimeter (Innenstadt/Drei Weieren) aufhalten dürfen. Die Wegweisungen verhindern nicht, dass betroffene Personen sich zwecks Arbeit, Schule oder ähnlichem in der Stadt St.Gallen bewegen, sofern für diesen Zeitraum nicht ein Aufruf zu Gewalt vorliegt.

Wer in der Stadt nichts zu suchen hatte, wurde weggewiesen

«Wir haben intensive Kontrollen gemacht um herauszufinden, ob die Leute dem Krawall-Aufruf folgten oder aus anderen Gründen in die Stadt kamen», sagte Sprecher Klaus-Dieter Mennel zum «Blick». Dementsprechend habe man Wegweisungen verteilt oder eben nicht. Insgesamt sei die Polizei mit dem Sonntag zufrieden. «Es ist ruhig geblieben», sagt Mennel. Man habe wie angekündigt viele Kontrollen gemacht und Wegweisungen ausgesprochen. 

Am Bahnhof,  in der Innenstadt und an den Einfallstoren zur Stadt wurden ankommende Jugendliche ausnahmslos kontrolliert. Wer nicht glaubhaft schildern konnte, dass die Anreise in keinem Zusammenhang mit den Aufrufen steht, wurde weggewiesen. Diese Wegweisungen gelten für 30 Tage. Wie viele ausgesprochen wurden, ist bis dato unklar.

Verhaftungen am Bahnhof

Ein stgallen24-Leser kam gegen 21 Uhr am Bahnhof an: Mannschaftswagen der Polizei neben der Fachhochschule, im Bahnhof Personenkontrollen an allen Ein- und Ausgängen durch Polizisten in Ordnungsdienst-Montur. Reisende können ohne Behelligung passieren, herumlungernde Jugendliche werden kontrolliert und weggewiesen.

Am Bahnhof kam es aber auch zu Verhaftungen. Blick-TV-Reporter vor Ort filmten zwei Männer, die abgeführt wurden. Ob die Verhaftungen mit der Krawallnacht vom Freitag zusammenhängen, ist derzeit nicht bekannt. 

Auch wenn die rigorosen Kontrollen und Wegweisungen bei den Krawalltouristen oft auf Unverständnis stossen: Aus Sicht der Polizei haben sie Erfolg. Der rote Platz sehe aus wie leergefegt, berichtet der «Blick». Dort eskalierte am Freitag die Situation. Auch andernorts in der Stadt sieht es ähnlich leer aus. Entsprechend ist es bisher auch zu keinen Randalen gekommen.   

Auch Gaffer mussten St.Gallen verlassen

Die Wegweisungen werden so begründet: «Anlässlich der Ostern 2021 wurde zu Gewaltakten in der Stadt St.Gallen aufgerufen. Die genannte Person steht im Verdacht, sich an solchen Vorkommnissen aktiv oder passiv (Gafferei) beteiligen zu wollen bzw. beteiligt zu haben.»

Die Jugendlichen müssen unterschreiben, die Wegweisung verstanden zu haben. Dazu erhalten sie einen Plan mit den Zonen, die sie für die nächsten 30 Tage nicht mehr aufsuchen dürfen. Nachdem sie die Wegweisung erhalten haben, haben sie 30 Minuten Zeit, St.Gallen zu verlassen. Für Schule oder Arbeit darf man die Stadt allerdings wieder betreten.

Linth24/stgallen24