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Gesundheit
17.03.2021
19.03.2021 13:39 Uhr

Masken-Verzeigung: Stadthalteramt kann nicht büßen

Im Coop Wald kam es Ende Januar zu einem Masken-Vorfall, in den auch das Statthalteramt involviert wurde. Bild: zvg
Christian Rüegg wollte im Coop Wald seine Maskendispens nicht vorweisen und wird deshalb von der Polizei verzeigt. Danach allerdings krebst der Staat zurück.

Am 22. Januar 2021 kam es im Coop Wald ZH zu einer unschönen Szene: Der Walder Christian Rüegg geht dort täglichen einkaufen. An der Kasse wird er durch eine Kundin und danach durch das Personal aufgefordert, seine Maske anzuziehen. Rüegg ist aber im Besitz eines gültigen ärztlichen Attests, welches ihn von der Tragepflicht befreit. Das sagt er auch, wollte sein Attest jedoch nicht vorlegen. Deshalb forderte ihn die stellvertretende Filialleiterin auf, das Geschäft ohne Einkäufe zu verlassen, was Christian Rüegg ebenfalls nicht befolgen wollte. 

Daraufhin anvisiert die Coop-Angestellte die Polizei, die kurz drauf erscheint und Rüegg auffordert, sofort eine Maske anzuziehen. Weil er das nicht befolgen wollte, nahm die Polizei seine Personalien auf. «Zudem hat das Coop-Personal mir gegenüber ein Hausverbot ausgesprochen», so Christian Rüegg, «dieses habe ich auf rechtlichem Weg angefochten.»

Verzeigung an Statthalteramt

Durch die Polizei erfolgte eine Verzeigung an das Statthalteramt Hinwil wegen «Nichteinhalten der Maskenpflicht». Rüegg seinerseits erstattete Anzeige bei der Oberstaatsanwaltschaft gegen das betroffene Coop-Personal und die Beamten. In der Folge musste der Statthalter des Bezirks Hinwil über den Fall entscheiden. Statt Christian Rüegg zu büssen, stellte er die Strafuntersuchung ein. Wie er dem Betroffenen schrieb, «mangels gesetzlicher Grundlagen».

Dazu Rüegg: «Das Statthalteramt kam nie in den Besitz meines Attests und hatte somit auch keine Kenntnis davon.» Ihm seien auch keine Gebühren auferlegt worden. Rüegg folgert daraus, dass es bis jetzt offensichtlich keine rechtliche Grundlage gibt, wenn jemand ohne Maske in einem Bereich mit Maskenpflicht bewegt und seine Maskendispens nicht vorlegt.

Markus Arnitz, freier Mitarbeiter Linth24