Nach verschiedenen gescheiterten Projekten des Stadtrats in Rapperswil-Jona stellen viele die Frage, ob es nicht besser wäre, ein Stadtparlament zu installieren.

An einem Infoabend der Jungen FDP im Stadtsaal im Kreuz berichete der Präsident des Wiler Stadtparlaments des Jahrs 2019, Marc Flückiger, über die Entstehung, die Aufgaben und das Funktionieren eines solchen.

Der Präsident der Jungen FDP See-Gaster, Dario Grassi, begrüsste die zahlreichen Teilnehmer und stellte den Referenten vor. Dieser betitelte sein Referat mit «Vorstellung des Parlamentsbetriebs».

Eine lange Vorgeschichte

Bereits in den 50er-Jahren entstand die Idee in Wil. 1963 und 1973 scheiterten Urnenabstimmungen. Erst seit 1985 besteht nun das Stadtparlament von Wil. Es zählt zwischen 36 und 45 Mitglieder, vorkurzem wurde es von 45 auf 40 reduziert.

Der 38-jährige Flückiger von der FDP fand so den Einstieg in die Politik. Er gehört dem Parlament seit 2013 an. Die 40 Parlamentarier verteilen sich auf folgende Parteien: CVP:10, SVP: 9, FDP: 7, SP: 6, Prowil (Grüne): 5, EVP: 1, Jung FDP: 1, Junge Grüne: 1.

Der Stadtrat von Wil zählt heute 5 Mitglieder. Die Stadtpräsidentin ist zu 100% beschäftigt, die anderen 70%.

Die Funktion des Parlaments

Es gibt Kommissionen und Fraktionen. Die Parlamentarier sind näher beim Volk als die Exekutive. Das Volk kann über ihre Vertreter der Parteien Einfluss nehmen. Über Berichte und Anträge, Motionen, Interpellationen, Postulate, Anfragen, Resolutionen, Parlamentarische Erklärungen, Petitionen vom Volk, finden die Diskussionen und Lösungsfindungen statt.

Positiv sind eine aktive Politkultur, Nähe zum Volk, Geschäfte kommen früh auf das Politparkett und der Nachwuchs für die Politik wird gefördert.

Negative Aspekte sind das langsamere Vorgehen bei Geschäften, die Demotivation der Stadtangestellten, die Schwierigkeit, gute Parlamentarier und Führungspersönlichkeiten zu finden.

Kosten sind überschaubar

Die Gesamtkosten für das Wiler Parlament betragen 360'000 Franken, davon rund ein Viertel Sitzungsgeld (95'000) im Parlament, sowie Sitzungsgeld für die Kommissionen (80'000). Der Rest sind Infrastrukturkosten.

Wie weiter in Rapperswil-Jona

In der Rosenstadt hat sich bereits einmal ein überparteiliches Komitee mit allen Lokalparteien getroffen. Nicht mit dabei ist aktuell die FDP, die offenbar noch unentschlossen ist. Weitere zukünftige öffentliche Veranstaltungen sollen der Bevölkerung Argumente zur Meinungsbildung liefern, bevor konkret etwas unternommen wird.