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Kanton
15.02.2021
15.02.2021 18:28 Uhr

Beginn der Februar-Session 2021

Unter Einhaltung strenger Covid-Massnahmen startete heute die Februarsession des St.Galler Kantonsrates. Bild: Linth24
Der St.Galler Kantonsrat Christopher Chandiramani gibt mit Fotos und einem Tagesbericht einen Einblick in den ersten von drei Tagen der Februarsession 2021.

Auftakt zur Kantonsratssession war ein bitterkalter Morgen und eine Zugfahrt durch das tief verschneite Untertoggenburg und bei einem kräftig roten Morgenhimmel kurz vor der Stadt St. Gallen. Die Session startete wie üblich mit den Fraktionssitzungen kurz nach 08:00 Uhr.

Vom 15. bis 17. Februar 2021 findet die Session des St. Galler Kantonsrates statt, zum fünften Mal (seit Mai 2020) in den Olma-Hallen, unter strengen Covid-19-Sicherheitsvorschriften. Die Tische sind noch weiter auseinander, zum Mittagessen dürfen maximal 4 Personen an einem Tisch sitzen, Einscannen des QR-Codes ist obligatorisch, Einbahnverkehr auf den Treppen ist Tatsache, Maskendispense werden einzeln kontrolliert, dies alles will das BAG, dass es so gehandhabt wird. Auch die Anleitung für den Ratsbetrieb «extra muros» wird immer dicker.

Bei den Geschäften geht es diesmal um Wahlen in die Kommissionen, Ersatzwahlen der Richter, den Ausgaben und Finanzplan 2022-2024, das Wasserbau- und Jagdgesetz, Kantonsstrassenprogramme und zahlreiche Vorstösse, die zu beraten sind, insbesondere die Motionen und eine Vielzahl von Interpellationen. Auch über Corona und «das Ende Lockdowns» sowie die Nothilfe für Härtefälle dürfte in diesen drei Tagen noch intensiv debattiert werden.

  • Bereits zum 5. Mal findet die Session des Kantonsrates in den Olma-Hallen statt. Bild: Linth24
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  • Die Fahrt ins Untertoggenburg fand unter einem wunderschönen Morgenhimmel statt. Bild: Linth24
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  • Die Februarsession dauert vom 15. bis 17. Februar. Bild: Linth24
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  • Während der heutigen Session galt es viele Massnahmen einzuhalten. Bild: Linth24
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Zu den Details: Auf Juni 2021 treten Beatrice Uffer-Tobler und Walter Würzer als hauptamtliche Mitglieder des St.Galler Kantonsgerichts zurück.

Die FDP-Fraktion schlug als Ersatz zwei Frauen vor: Caroline Gstöhl war bisher Präsidentin des Kreisgerichts Rheintal, Caroline Kirchschläger nebenamtliches Mitglied des Kantonsgerichts. Beide Vorschläge waren im Rat unbestritten.

Danach besetzte der Rat die Präsidien von Kantons- und Verwaltungsgericht für die Amtsdauer 2021/223 neu: Ivo Kuster wird das Kantonsgericht präsidieren, Stefan Zürn das Verwaltungsgericht.

Als neues nebenamtliches Mitglied der Verwaltungsrekurskommission wurde auf Vorschlag der SVP-Fraktion Roland Luchsinger gewählt. Auch diese Wahl war unbestritten.

Christopher Chandiramani, Kantonsrat SG