Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der Stadt Rapperswil-Jona haben das Budget für das Jahr 2021 mit einer Stimmbeteiligung von 21,0 Prozent mit 3381 Ja- zu 468 Nein-Stimmen deutlich angenommen. Der Stadtrat ist erfreut über diese klare Zustimmung.
Im Budget 2021 sieht Rapperswil-Jona bei einem Aufwand von 167 Millionen Franken einen Verlust von 6 Millionen vor. Die Stadt hat aber ein dickes Finanzpolster von 100 Millionen und will den Steuerfuss nicht verändern (mehr im Linth24-Aritkel).
Die Verabschiedung des Budgets an der Urne ist ein absoluter Ausnahmefall. Die Zuständigkeit liegt gemäss Gemeindeordnung in der Kompetenz der Bürgerversammlung, welche das Budget diskutiert und allfällige Anträge bewilligen oder ablehnen kann.
Der Stadtrat musste das Budget 2021 als unaufschiebbares Geschäft aufgrund der aktuellen Corona-Situation an die Urne verweisen. Eine Diskussion im Rahmen der Bürgerversammlung musste daher leider entfallen. Umso mehr ist es dem Stadtrat ein Anliegen, den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern für das entgegengebrachte Vertrauen zu danken.
Abstimmungsprotokoll zur Gemeinde-Volksabstimmung
Von den insgesamt 18'558 Stimberechtigten haben sich 21.0 Prozent an der heutigen Abstimmung zum Budget 2021 beteiligt.
Abstimmungsfrage | Ja | Nein |
«Wollen Sie das Budget 2021, bestehend aus Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung sowie die Steuersätze für das Jahr 2021 von 76 % für die Gemeindesteuern und 0,3 ‰ für die Grundsteuern genehmigen?» | 3'381 | 468 |