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Leserbrief
Rapperswil-Jona
08.01.2025
08.01.2025 06:22 Uhr

GLP doppelt bei der Abwahlversicherung nach

Adrian Wiedmer: «Die Abwahlversicherung verzerrt den demokratischen Prozess.»
Adrian Wiedmer: «Die Abwahlversicherung verzerrt den demokratischen Prozess.» Bild: Linth24
Die GLP hat schon an der letzten Bürgerversammlung von Rapperswil-Jona gefordert, die Abwahlversicherung für Stadträte abzuschaffen. GLP-Vorstand Wiedmer doppelt nach.

Adrian Wiedmer schreibt:

«In seinem Abschluss-Interview wurde der scheidende Stadtpräsident Martin Stöckling zur Abwahlversicherung für die Stadträte befragt. Er sagte, sie sei nicht so teuer und nicht so wichtig. Eine Aussage, die mich gefreut hat, denn in diesem Falle kann sie ja schmerzlos abgeschafft werden. 
Weniger schön war die Aussage, die Forderung der GLP zur Abschaffung der Abwahlversicherung sei ‹Populismus›, und die Versicherungs-Kritiker würden ‹das System nicht verstehen›.

Ein politisches Unding

Dazu erlaube ich mir, zu antworten: Ich verstehe das System bestens und führe gerne aus, warum die Abwahlversicherung ein Ärgernis ist. Sie kann nur bezogen werden, wenn die amtierenden Stadträte auch zu einem allfälligen 2. Wahlgang antreten. Sie wird so zu einem Kriterium für eine Kandidatur in diesem 2. Wahlgang, selbst wenn sie aussichtslos ist. Das verzerrt den demokratischen Prozess. Alleine, dass die Versicherung bei einer Kandidatur diskutiert wird, zeigt dass sie ein politisches Unding ist und abgeschafft gehört.

Versicherung entpolitisieren

Eine Absicherung der Regierenden könnte mit einer Sozialversicherung gelöst werden oder man entpolitisiert die Abwahlversicherung so, dass ein Antreten im ersten Wahlgang ausreicht, damit sie greift.

Die GLP hat deshalb an der letzten Bürgerversammlung gefordert, dass eine bessere Lösung gesucht oder die Abwahlversicherung gekündigt wird. Wir von der GLP erwarten, dass sich die neue Stadtregierung dem Anliegen annimmt. Sollte sie das nicht tun, denken wir über eine Volksmotion nach.»

Adrian Wiedmer, Rapperswil-Jona