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Leserbrief
Uznach
05.11.2024
07.11.2024 18:36 Uhr

Zweites Wahlpodium Ende Oktober: Einspruch!

Hans Urs von Matt hat Ergänzungen zum zweiten Wahlpodium am 28. Oktober in Uznach
Hans Urs von Matt hat Ergänzungen zum zweiten Wahlpodium am 28. Oktober in Uznach Bild: Linth24
Hans Urs von Matt aus Uznach hadert mit der Berichterstattung von Linth24 zum zweiten Wahlpodium Ende Oktober.

Hans Urs von Matt schreibt:

«Das Podium, welches unter dem Motto stand «Wir verstecken uns nicht – wir wollen in den Gemeinderat» hat durchaus aufgezeigt, wo die Podiumsteilnehmenden stehen und welche Prioritäten sie verfolgen. Mein Votum zugunsten der in der Schweiz verankerten Konkordanzdemokratie, welche alle politisch relevanten Kräfte einbindet, blieb gänzlich unerwähnt. Wenn die Parteistärken der letzten kantonalen Wahlen herangezogen werden, dann ist die Mitte mit den schon zwei gewählten Personen bereits sehr gut im neuen Gemeinderat vertreten. Ein dritter Sitz wäre eine deutliche Übervertretung, zumal sich der Mitte-Kandidat in der ablaufenden Amtszeit in der Kommissionsarbeit nicht als «Über-Perfomer» profiliert hat.

Interessanterweise ist auch die SVP wieder zur Konkordanz zurückgekehrt. Im ersten Wahlgang wurde ihre Kandidatin problemlos gewählt. Denn bei den Wahlen im 2020 ging die Uzner SVP in die Opposition. Im Artikel vom 24.07.2020 in der LinthZeitung lässt sich der SVP-Präsident mit folgender Aussage zitieren: «Als Mitglied im Rat ist man de facto Wasserträger ohne Entscheidungskompetenz». Ironisch könnte ich jetzt anmerken, dass die neugewählte SVP-Vertreterin als Angehörige der Feuerwehr, bzw. «Wasserträgerin» viel Erfahrung hat.»

Pflegezentrum, Schulhaus, Verbindungsstrasse

«Weiter wurde im Bericht der länger diskutierte Themenkomplex zu den Herausforderungen und dem Entwicklungspotenzial der Gemeinde Uznach in der nächsten Amtsperiode mit keinem Wort erwähnt. Mit dem Kauf des ehemaligen Pflegezentrums, dem geplanten neuen Schulhaus «Am Bach», der Neugestaltung des Bushofes und der Abstimmung am 24.11.2024 zur regionalen Verbindungsstrasse (RVS) wurden und werden richtungsweisende Entscheide gefällt. Neben den sozialen Themen, dem Service Public und dem öffentlichen Verkehr ist mir auch eine siedlungsorientierte Entwicklung von Uznach sehr wichtig. Mit einem Ja zur RVS, bzw. der damit verbundenen Abklassierung der bisherigen Kantons- zu Gemeindestrassen würde der Gestaltungsspielraum in der Siedlungsentwicklung für den Gemeinderat, bzw. die Gemeinde massiv erhöht. Dieser Spielraum ist sehr wichtig bei der anstehenden Neugestaltung des Bushofes sowie der Entwicklung des Streuli-Areals und in der Planung des Fuss- und Veloverkehrs.»

Wahlbeteiligung

«Ein Blick ins Wahlprotokoll vom 22.09.2024 zeigt, dass für die GR-Wahlen 2024 genau 3'924 Personen stimmberechtigt waren. Somit haben immerhin 1% der Stimmberechtigen ihr Interesse am zweiten Wahlpodium bekundet. Beim ersten Podium zählte der Berichterstatter «rund 60 Anwesende». Im Vergleich dazu, werden die Bürger:innen-Versammlungen in der Regel von 150 – 250 Personen besucht (und wenn der FC Uznach neue Infrastruktur braucht, können es auch noch mehr sein).

Unsere Demokratie braucht solche Podien zur Diskussion und Meinungsbildung. Die Fragen aus dem Publikum sowie die im Anschluss lebhaften Diskussionen und angeregten Gespräche haben mir gezeigt, dass solche Anlässe von der Bürgerschaft geschätzt werden.»

Hans Urs von Matt, Gemeinderat Uznach (SP)