Die SP schreibt zur Bürgerversammlung (BV) vom kommenden Donnerstag, der 5er-Stadtrat bringe die Stadt weiter; sie müsse endlich vorwärtskommen.
Damit wird wenigstens zugegeben: Es läuft nicht gut in Rapperswil-Jona. Schuld aber sollen nicht die Verantwortlichen sein, schuld sind immer die anderen.
Spielen wir mal durch
Spielen wir das 5er-Stadtrats-Modell einmal durch: Präsident Stöckling, Bauchef Leutenegger und Schul-, Alters- und Sportchef Eberle stellen sich nächsten Herbst zur Wiederwahl. Auch Ueli Dobler will kandidieren, wie er sagt. Und wie man hört, wollen das auch Tanja Zschokke und Boris Meier. Kälin ist offen.
Die Stadt würde damit im 5er-System voraussichtlich von denselben Leuten geführt werden wie heute.
Stadt leidet an anderem
Und damit soll dann alles gut werden? Keine Lügen mehr im Sportstättenplan, kein Badi-Abriss mehr, kein Streit ums BWZ, ums Grünfeld-Wasser oder mit dem Kanton, keine Schliessung des Bürgerspitals, keine unwirkliche Eisstadion-Züglete oder kein China-Deal mehr?
Und das, weil zwei 20%-Stadträte zu 100%-Stadträten befördert würden und der Stadtrat eine Viertelmillion Franken mehr kosten würde? Tut mir leid, liebe SP, ich glaube nicht daran. Diese Stadt leidet an anderem.
Recht-haben-wollen
Das zeigt der China-Deal exemplarisch. Zu ihm fordert die SP an der Bürgerversammlung: «Schluss mit einer Bodenpolitik wie beim China-Deal.»
Der Vorstoss ist richtig. Aber, viel wichtiger wäre, völlige Aufklärung dieses desaströsen Falles zu fordern. Hinter diesem Deal steckt nämlich, wie wir nach dem letzten Linth24-Artikel wissen, kein falsches Stadtrats-Modell, sondern Intransparenz, lockeres Beiseitestellen eines Bürgerrechts und zum Schluss noch «Recht-haben-wollen» des Deal-Verantwortlichen.
Problem nicht lösen
Daran krankt die Stadtpolitik. Das beweist auch die aktuelle Hauruck-Übung zum 5er-Stadtrat wieder. Die totale Umkrempelung der Stadtführung wurde als Überraschungs-Coup, ohne öffentliche Diskussion und als einziger, dem Stadtrat genehmer Vorschlag, drei Wochen vor der Bürgerversammlung, in die Welt gesetzt. Und schon liegt die Stadt, weil auf einseitige Weise etwas durchgedrückt werden will, im Streit.
Der 5er-Stadtrat würde nur mehr kosten, aber Rapperswil-Jonas Politik nicht verbessern. Er würde das Charakterproblem der aktuellen Stadtführung nicht lösen, sondern es höchstens noch zementieren.
