Haben Sie selbst versucht, Menschen aus der Gemeinde zu motivieren?

Generell ja. Allerdings sind es die Stimmberechtigten, die entscheiden sollen, wie sich der Gemeinderat zusammensetzt. Aus diesem Grund habe ich bewusst darauf verzichtet, einzelne Personen auf eine mögliche Kandidatur anzusprechen.

Wenn sich bis am Freitag kein neuer Kandidat, keine neue Kandidatin meldet, dann kommt es erneut zu einer «wilden Wahl». Versuchen Sie, das zu vermeiden? Wenn ja, wie?

Meldet sich bis am Freitag nur ein Kandidat, ist dieser in stiller Wahl gewählt. Meldet sich kein Kandidat, gilt für den zweiten Wahlgang das relative Mehr, d.h. der Kandidat mit den meisten gültigen Stimmen ist gewählt.

Auch wenn das kantonale Abstimmungs- und Wahlgesetz diesen Prozess so vorsieht, kann man sich insbesondere bei einer stillen Wahl die Frage stellen, inwiefern diese durch einen Entscheid der Stimmberechtigten legitimiert ist.

Um das Risiko einer «wilden Wahl» zu minimieren, hat die Gemeinderatskanzlei den Prozess für den zweiten Wahlgang klar und verständlich auf ihrer Internetseite kommuniziert und wird diesen auch in der nächsten Ausgabe der Ammler-Zitig, die am Freitag erscheint, kommunizieren.

Aus vorstehend erwähnten Gründen wird der Gemeinderat aber auch für einen zweiten Wahlgang darauf verzichten, einzelnen Personen aktiv zu einer Kandidatur zu bewegen

Angenommen, es kommt zu dieser wilden Wahl, dann kann es passieren, dass ein Amler gewählt wird, der das gar nicht will. Was passiert dann?

Das kantonale Abstimmungs- und Wahlgesetz sieht nicht vor, dass eine Wahl aktiv angenommen werden muss. Die Wahl wird der betroffenen Person aber direkt nach der Wahl in Form einer schriftlichen Wahlanzeige mitgeteilt, dies mit Verweis auf Art. 106 Abs. 1 des kantonalen Abstimmungs- und Wahlgesetzes, dass die Wahl als angenommen gilt, wenn das Mandat nicht innert drei Tagen ab Versand der Mitteilung ablehnt wird.

Kann der unfreiwillig Gewählte ablehnen und was riskiert er, wenn er oder sie das tut?

Seit einer Revision der kantonalen Gesetzgebung im Jahr 2023 besteht im Kanton St. Gallen kein «Amtszwang» mehr. Jede gewählte Person hat somit grundsätzlich das Recht, die Wahl innert einer vorgebebenen Frist abzulehnen. Rechtliche Konsequenzen hat eine solche Ablehnung nicht.

Wie ist das für Sie persönlich, dass Sie verantwortlich sind für einen Gemeinderat, in den niemand Neues will?

Natürlich bin auch ich nicht glücklich darüber, dass sich für den ersten Wahlgang keine offizielle Kandidatin und kein offizieller Kandidat gemeldet hat. Schade finde ich dies v.a. deshalb, weil der Einsitz im Gemeinderat eine einmalige Gelegenheit bietet, als Einzelperson oder Vertreterin bestimmter Bevölkerungsgruppen die Zukunft von Amden aktiv mitzugestalten. Wie bereits erwähnt, ist das «Wollen» aber nur einer von vielen Faktoren dafür, ob sich jemand für oder gegen eine Kandidatur für ein öffentliches Amt entscheidet.

Nachdem die beiden Ortsparteien dem Gemeinderat einige Wochen vor dem Termin für die Eingabe der offiziellen Wahlvorschläge mitgeteilt haben, dass sie trotz intensiver Suche noch keine offizielle Kandidatin oder keinen offiziellen Kandidaten für den freien Sitz im Gemeinderat gefunden haben, wurde den Präsidenten der Ortsparteien mitgeteilt, dass sich Interessenten für den freien Sitz bei Fragen bezüglich Aufgaben, Arbeitsaufwand oder Ablauf der Sitzungen, resp. bezüglich Beschlussfassung gerne bei der Gemeinderatskanzlei melden dürfen.

Genutzt wurde dieses Angebot allerdings nicht.

Sicherlich muss ich der Gemeinderat aber mit Blick auf die kommunalen Wahlen im Jahr 2024 Gedanken machen, wie mehr Personen dazu motiviert werden können, sich für ein öffentliches Amt zur Verfügung zu stellen.