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Rapperswil-Jona
23.09.2023
23.09.2023 09:57 Uhr

Steht das Stadtforum auf der Kippe?

Stadtforum 21.09.2023
Stadtforum 21.09.2023 Bild: Markus Arnitz, Linth24
Neben der Beantwortung von Eingaben und Anfragen kam auch die Zukunft des Stadtforums zur Sprache.

Am Donnerstagabend nahm das Stadtforum Im Kreuz Jona seinen üblichen, gemächlichen Gang.

Der Bericht des Stadtrats zu den Eingaben des Forums vom Juni bot keinen Anlass zu Diskussionen. Es ging um die Subjektfinanzierung Pflege, den Zeitplan der Behördenorganisation (Verkleinerung des Stadtrats auf 5 Mitglieder), Tempo 30 für die Bühlstrasse, Transparenz bei der städtischen Sportförderung, den Grünfelspark, die Pendenzenliste der GLP und IT-Sicherheit.  Den vollständigen Bericht findet man auf der Website der Stadt.

Impulsort Zürichsee

Interessant war der Vortrag von Simon Elsener, welcher das Stadtforum ausführlich über den Impulsort am Zürichsee informierte. Der Impulsort fördert die Vernetzung und den wirtschaftlichen Erfolg von bestehenden Unternehmen und Start-ups und Jungunternehmerinnen und Jungunternehmern. Gemeinsam mit der Fachhochschule OST, einem hervorragenden Netzwerk sowie ausgewählten Partnerinnen und Partnern werden optimale Bedingungen für Unternehmertum, Innovation und Inspiration geboten. Ziel und Zweck ist die langfristige und zukunftsgerichtete Wirtschafts- und Standortförderung.

  • Stadtpräsident Martin Stöckling, Stadtforum 21.09.2023 Bild: Markus Arnitz, Linth24
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  • Stadtforum 21.09.2023 Bild: Markus Arnitz, Linth24
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  • Simon Elsener, Geschäftsleiter Impulsort Bild: Markus Arnitz, Linth24
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  • Impulsort, Stadtforum 21.09.2023 Bild: Markus Arnitz, Linth24
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  • RJ Bauchef Christian Leutenegger, Stadtforum 21.09.2023 Bild: Markus Arnitz, Linth24
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Zukunft Stadtforum

Spannend wurde es in der Fragestunde. Das Stadtforum sorgt bei wichtigen Grundsatzfragen für die angemessene Mitwirkung der Bevölkerung. So steht es in der Gemeindeordnung der Stadt Rapperswil-Jona. In einer Klausursitzung – heisst: «unter Ausschluss der Öffentlichkeit» - diskutierte der Stadtrat über die Zukunft des Stadtforums. Von der totalen Abschaffung bis zur Öffnung für alle Bürger, auch solche ohne Stimmrecht, seien alle Varianten im Gespräch gewesen. Aufgrund der Bruchlandung des Stadtparlaments wolle man am Stadtforum festhalten. In der Diskussion mit den Forumsteilnehmern war zu spüren, dass beim Stadtrat die «Einmischung» von Parteien, Vereinen und anderen Interessenvertretern nicht immer auf überschäumende Gegenliebe stösst. Gegen eine Öffnung im Sinne einer Bürgersprechstunde spricht die Befürchtung, dass dann noch weniger Stimmberechtigte an die Bürgerversammlung kämen. Der Vorschlag des Stadtrats beinhaltet eine Reduktion auf zwei Sitzungen pro Jahr, eine neutrale Moderation und die Diskussion ohne den Stadtrat. Im Novemberforum wird geht es in dieser Sache weiter. Linth24 berichtet wieder.

Markus Arnitz, Linth24