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02.09.2023
02.09.2023 14:30 Uhr

Kritik an Einbürgerungen

Sind die Test-Hürden für das Erlangen des Schweizer Passes unangebracht?
Sind die Test-Hürden für das Erlangen des Schweizer Passes unangebracht? Bild: Keystone
Die Fragen, die an Einbürgerungsgesprächen im Kanton Schwyz in gewissen Gemeinden gestellt werden, sind teilweise klar unangebracht. Regierungsrat Damian Meier findet jedoch: Es gibt nichts zu beanstanden.

Kürzlich wurden im «Freier Schweizer» Beispiele von Fragen Schwyzer Einbürgerungskommissionen bekannt. Bis zu drei Jahre lang kämpfte die Küssnachter Zeitung mit gewissen Schwyzer Gemeinden, um Einsicht in deren Fragekataloge zu erhalten. Während die Einbürgerungsquote in anderen Kantonen tendenziell steigt, sinkt sie bei uns. Um herauszufinden, woran das liegt, wollten die Journalisten wissen, welche Fragen die Bewerberinnen und Bewerber beantworten müssen. Was herauskam, überrascht zum Teil doch sehr.

Fragenkataloge werden angepasst

Angesprochen auf den Bericht, meinte der Schwyzer Regierungsrat Damian Meier, Vorsteher des Departements des Innern, gegenüber «Schweizer Radio und Fernsehen», dass man die Gemeinden seit geraumer Zeit darauf sensibilisiere, «heikle Fragen» weitestgehend zu vermeiden. Aktuelle Zahlen würden zeigen, dass dies gut funktioniere. Tatsächlich nimmt die Ablehnungsquote im Kanton Schwyz von Jahr zu Jahr ab. In Freienbach,

wo die Ablehnungsquote im Jahr 2018 noch hohe 25 Prozent betrug, sank sie im Jahr 2021 auf 5 Prozent und betrug letztes Jahr 9,7 Prozent. Gleichzeitig hat jedoch auch die Einbürgerungsquote im Kanton Schwyz abgenommen, was darauf hinweist, dass sich weniger Ausländerinnen und Ausländer in unserem Kanton einbürgern lassen wollen.

Nach Angaben vom «Freier Schweizer » hätten einige der Gemeinden nach der Publikation des Berichts angegeben,ihren Fragekatalog nun anpassen zu wollen.

Vorstoss wegen Bericht

Die Publikation dieser langwierigen Rechercheergebnisse und die darin aufgezeigten Hürden bezüglich des Öffentlichkeitsprinzips zeigen weitere Wirkung: In einem politischen Vorstoss fordern SP-Kantonsräte nun, dass das Verfahren, amtliche Dokumente einzusehen, verändert und «niederschwelliger » wird.

Anouk Arbenz, March24 & Höfe24