In den vergangenen Jahren habe die Rechnung der Stadt St.Gallen jeweils regelmässig besser als budgetiert abgeschlossen. Gleichzeitig stehe in den kommenden Monaten die Bevölkerung – insbesondere jene Menschen mit tiefem Einkommen – angesichts stark steigender Nebenkosten vor beträchtlichen finanziellen Herausforderungen.

Es würden zusätzliche Belastungen von hohen drei- bis tiefen vierstelligen Beträgen drohen, wie die SP/Juso/pfg-Fraktion in einem Vorstoss schreibt. Zudem kämen die deutlichen Erhöhungen bei den Krankenkassenprämien dazu, die durch Prämienverbilligungen nur teilweise aufgefangen werden.

«Die Kombination von städtischen Überschüssen und grossen Zusatzbelastungen für die Bevölkerung auf der anderen Seite rechtfertigen, die Kaufkraft der Bevölkerung wie schon 2009 einmalig zu stützen und die Auswirkungen der Teuerung abzufedern», meint sie SP.

Davon profitierten die St.Galler Haushalte sowie das lokale Gewerbe direkt. «Von Pro-Kopf-Beiträgen profitieren zudem Menschen mit tiefen und mittleren Einkommen überdurchschnittlich.»

Die linke Fraktion schlägt unter diesen Voraussetzungen folgendes Vorgehen vor: «Die Stadt St.Gallen soll allen wohnhaften Personen unabhängig von Alter und Aufenthaltsstatus mit einem Auszahlungsschein (St.Galler Gutschein) mindestens 50 Franken ausgegeben.»

Gültig sollen die unpersönlichen Auszahlungsscheine in sämtlichen Geschäften auf dem Gebiet der Stadt St.Gallen inklusive der städtischen Betriebe sein. Die anfallenden Kosten seien im Frühjahr/Sommer 2023 mittels Nachtragskredit der Rechnung 2022 zu belasten.

Begleitet werden soll die Auszahlung mit einer aktiven und geeigneten Kommunikation, um sicherzustellen, dass die Art und Weise der Auszahlung allgemein bekannt ist und sämtliche Einwohner davon profitieren.

Die Sozialdemokraten bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen:

• Ist der Stadtrat bereit, die Einführung des vorgeschlagenen Auszahlungsgutscheins zur Stärkung der Kaufkraft zu prüfen?
• In welcher Frist kann ein entsprechender Auszahlungsschein der Bevölkerung ausgerichtet werden?
• Welche weiteren, konkreten Massnahmen sind aus Sicht des Stadtrats nötig, um die Auswirkungen der Verteuerung der Lebenskosten für tiefe und mittlere Einkommen abzufedern?