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Rapperswil-Jona
03.12.2021

Bürgerversammlung: Überraschung beim Lido

An der Bürgerversammlung 2021 nahmen 249 Stimmberechtigte teil.
An der Bürgerversammlung 2021 nahmen 249 Stimmberechtigte teil. Bild: Markus Arnitz
Gestern Donnerstag fand in Rapperswil-Jona die Bürgerversammlung statt. Während die Senkung des Steuerfusses von 76 auf 74 Prozent angenommen wurde, wurde der Lido-Kredit abgelehnt.

Wohl in der Erwartung, dass sich nach 729 Tagen die Bürger von Rapperswil-Jona auf eine neue Versammlung freuen und in Scharen hereinströmen, organsierte die Stadtverwaltung die gestrige Bürgerversammlung in der Sporthalle Grünfeld. Leider wurde die Weitsicht nicht belohnt. Lediglich 249 Stimmberechtigte zeigten Interesse an diesem basisdemokratischen Anlass. Das sind gerade einmal 1.33% der stimmberechtigten Bevölkerung. 

Begrüssung durch Stadtpräsident

Martin Stöckling begrüsste die Anwesenden. Der Stadtpräsident freute sich, nach so langer Zeit endlich wieder eine Bürgerversammlung durchzuführen. Nach einem kurzen Rückblick informierte er zum Entwurf der neuen Gemeindeordnung betreffend Stadtparlament. Die Bevölkerung wird dazu im März 2022 eingeladen, der Entscheid wird auch im nächsten Jahr fallen. Anschliessend wurden die Anträge vorgestellt.

  • Stadtpräsident Martin Stöckling freute sich, dass nach 729 Tagen wieder eine Bürgerversammlung durchgeführt werden konnte. Bild: Hanspeter Rathgeb
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  • GLP-Präsident Andreas Bisig plädierte für 1,4 Mio. für Energie und Natur Investitionen. Bild: Hanspeter Rathgeb
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  • Der neue Präsident der GPK, Thomas Dormann, lobte die Arbeit der Verwaltung und empfahl die Annahme des Budgets 2022. Bild: Hanspeter Rathgeb
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  • SVP-Präsidentin Jasmin Gähler unterstütze den Antrag der FDP für die 4% Steuersenkung. Bild: Hanspeter Rathgeb
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Resultate

  • Dem Antrag des Vereins wohnliche Altstadt, den Betrag von Fr. 75'000.—für die Beleuchtung der Bühlerallee aus dem Budget zu streichen, wird zugestimmt.
  • Die Bürgerversammlung stimmt dem Antrag der Grünliberalen Partei Rapperswil-Jona, das Konto 87900 (Energiestadt Label) um Fr. 1’000’000.- zu erhöhen, zu.
  • Zustimmung findet auch der Antrag der GLP, das Konto Naturschutz um Fr. 150'000.—zu erhöhen.
  • Ebenso Zustimmung findet der Antrag der GLP, das Budget des Werkdiensts um Fr. 350'000.—zu erhöhen. Das Budget wird für den Unterhalt stadteigener Parzellen sowie für Aufwertungsprojekte solcher Flächen mit Fokus auf Bäume und Wiesen eingesetzt.

Budget genehmigt, Lido-Kredit abgelehnt

  1. Die Bürgerversammlung genehmigt das veränderte Budget 2022. Die durch den Stadtrat beantragte Steuersenkung der Gemeindesteuern um 2% auf 74% für das Jahr 2022 wurde beschlossen.
  2. Die Bürgerversammlung stimmt dem 5. Nachtrag zur Gemeindeordnung (Gegenvorschlag zur Initiative «Bezahlbares Wohnen in Rapperswil-Jona») zu.
  3. Die Bürgerversammlung stimmt dem Kredit von Fr. 2’690’000.– für die Erhöhung des Mengengerüsts und die Ersatzbeschaffung der Laptops und Drucker für die Schulen zu.
  4. Für die Verbreiterung der Fuss- und Radwegunterführung Eichwiesstrasse – Oberseestrasse wird ein Baukredit von Fr. 3’480’000.– bewilligt.
  5. Eine Überraschung brachte die Abstimmung zum Projektierungskredit für die Instandstellung des Schwimmbads Lido von Fr. 600'000.--. Dieser wurde abgelehnt. Auch wenn sich alle einig waren, dass Rapperswil ein Schwimmbad wie das Lido braucht, so wollte man nicht mehrere Millionen in ein Provisorium investieren, bevor die zukünftige Sportstättenplanung nicht vollkommen geregelt ist. Der Stadtrat muss nun eine mehrheitsfähige Lösung für das Lido ausarbeiten.
  • Joe Kunz erreichte mit seinen Argumenten eine Ablehnung des Projektierungskredit für das Schwimmbad Lido. Bild: Hanspeter Rathgeb
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  • FDP-Präsident Christian Meier unterlag mit seinem Antrag auf 4% Steuersenkung. Bild: Hanspeter Rathgeb
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  • Auch Mitte-Präsident Ivo Reichenbach wollte die steuern um 4 statt 2 Prozent senken. Bild: Hanspeter Rathgeb
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Die ganze Bürgerversammlung lief ruhig und diszipliniert ab. Aufgrund der Corona-Massnahmen mussten die Teilnehmer auf den obligaten Apéro verzichten. Mit einem durch die Stadt bereitgestellten Snack machten sie alle auf den Heimweg. Es ist zu hoffen, dass die nächste Bürgerversammlung mehr Stimmberechtigte anlockt.

Der Stadtrat und der neue Stadtschreiber können auf eine ruhige und disziplinierte Bürgerversammlung zurückblicken. Bild: Hanspeter Rathgeb
Markus Arnitz, freier Mitarbeiter Linth24