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Kanton
29.11.2021

Live-Bericht aus der St. Galler Novembersession

Der Rapperswil-Joner Politiker Christopher Chandiramani berichtet direkt aus dem St.Galler Kantonsrat.
Der Rapperswil-Joner Politiker Christopher Chandiramani berichtet direkt aus dem St.Galler Kantonsrat. Bild: zVg
An diesem verschneiten Montag dem 29. November 2021 begann die Novembersession des St. Galler Kantonsrates, geprägt von Wahlen und Förderbeiträgen.

Zum Sessionsauftakt gab es in der Stadt St. Gallen und Umgebung überraschend viel Schnee. Verschiedene Mitglieder des Kantonsrats kamen zu den Sitzungen, waren eingeschneit oder blieben im Stau stecken. Für die Zugspassagiere gab es hingegen eine schöne Fahrt durch die tief verschneite Landschaft der Ostschweiz.

Wieder in den Olma-Hallen

Entgegen einer ersten Ankündigung finden alle Sitzungen corona-bedingt wiederum in den Olma-Hallen (zum 9. Mal) statt. Ab Februar 2022 wäre eine definitive die Rückkehr ins Ratsgebäude vorgesehen, falls sich die Pandemielage nicht verschlimmert.

Mehrere Wahlen

Die Session begann mi den Fraktionssitzungen und wetterbedingt mit Verspätung. Am Nachmittag waren ein Wechsel bei den Parlamentsdiensten, Richterwahlen und Kommissionsbestellungen traktandiert. Auch beim Kantonsrat gab es eine Ersatzwahl. Alexander Bartel rückt nach für die zurücktretende Claudia Keel-Graf (Rheintal).

Förderbeiträge

Ebenfalls auf der Agenda des 1. Sessionstages stehen zweite Lesungen über die Inkassohilfe bei Unterhaltsbeiträgen, Förderbeiträge des Kantons an die Gemeindefusion Oberhelfenschwil, Hemberg und Neckertal sowie auch die Berichterstattung der Bodenseekonferenz.

Ausblick

Der Dienstag ist reserviert für die Kantonsfinanzen, das Budget, das Sparpaket, und die Debatte über den Steuerfuss usw. Im weiteren Verlauf der Session werden auch eine Forensik-Station, Klima, Corona-Pandemie, Anpassungen des Ratsreglements und Nachträge des Staatsverwaltungsgesetzes zu reden geben, sowie auch bereits früher zahlreich eingegangene Vorstösse (Interpellationen, Postulate und Motionen) werden behandelt bzw. abgearbeitet.

Neue Vorstösse bezüglich zukünftiger Stromversorgung, Anzahl Spitalbetten, Flüchtlingsmigration (Grenzübertritte) sind vorgesehen.

Christopher Chandiramani, Kantonsrat SG, freier Mitarbeiter Linth24