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Kanton
15.10.2021

Parlamentarische Bodensee-Konferenz am Walensee

Die IPBK-Präsidentinnen und Präsidenten anlässlich der traditionellen Herbstkonferenz.
Die IPBK-Präsidentinnen und Präsidenten anlässlich der traditionellen Herbstkonferenz. Bild: Kanton St.Gallen
Der Kanton St.Gallen führt in diesem Jahr den Vorsitz der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (IPBK) und lud zur Herbstkonferenz nach Mels, mit Abstecher nach Murg.

Auf Einladung des Vorsitzenden der IPBK 2021, des St.Galler Kantonsrats Walter Gartmann, tagten mehr als 45 Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedsländer beziehungsweise Mitgliedskantone der IPBK im Konferenzzentrum Verrucano in Mels.

Die grosse Teilnehmerzahl zeigte deutlich, dass der internationale Austausch im Bodenseeraum gross ist und dass die Bodenseeregion eng verbunden und verwoben ist – wirtschaftlich, gesellschaftlich und emotional.

Resolution zum Fluglärmstreit diskutiert

Die IPBK diskutierte die von einer Arbeitsgruppe der IPBK erarbeitete Resolution zum Fluglärm des Flughafens Zürich. Diese plädierte dafür, den grenzüberschreitenden, konstruktiven Dialog wieder aufzunehmen und eine einvernehmliche Lösung in den Streitfragen zum Fluglärm zu finden.

Die Arbeitsgruppe konnte viele wichtige Gespräche führen und Ideen anstossen, beispielweise eine Einberufung einer Regionalkonferenz mit vom Lärm betroffenen Bürgerinnen und Bürger.

Die IPBK verzichtet aber vorerst darauf, die Resolution zu verabschieden, da noch weitere Gespräche zu führen sind.

Zielbild Raum und Verkehr

Weiter liess sich die IPBK über die Stellungnahme zum «Zielbild Raum und Verkehr» informieren, welches die Internationale Bodensee-Konferenz (IBK) erarbeitet hat.

An einem Hearing im September konnte eine Vertretung der IPBK den Entwurf diskutieren, kritische Fragen stellen und Präzisierungen einbringen. Diese werden nun gebündelt der IBK überreicht, sodass das Zielbild bis Ende Jahr durch die IBK verabschiedet werden kann.

Corona, Umwelt, Soziales und Wirtschaft auf der Agenda

Auf der Agenda der Konferenz standen ausserdem:

  • Gesundheit: Prof. Dr. Roland Scherer, Direktor am Institut für Systemisches Management und Public Governance der Universität St.Gallen, beleuchtete, wie die Corona-Pandemie die grenzüberschreitenden Verflechtungen der Ostschweiz und ihrer Nachbarn beeinflusst. Dabei zeigte er die wirtschaftliche Verflechtung auf und in welchem Mass die Pandemie diese Verflechtungen bereits heute verändert. Weiter zeigte er mögliche institutionelle Ansätze auf, wie die Wirtschaftsbeziehungen zukunftsfähig und krisenfest gemacht werden können.
  • Umwelt: Hary Keel, Geschäftsführer der Sardona Tektonikarena, präsentierte der IPBK das Unesco Welterbe. Seine anschaulichen Ausführungen und Bilder weckten bei den Teilnehmenden das Interesse, das eindrückliche Naturpanorama selber einmal vor Ort zu erleben.
  • Soziales: Claudio Tedeschi, Koordinator SDG Forum, stellte die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele (sustainable development goals – SDG) der UNO vor, präsentierte die aktuellen Entwicklungen auf nationaler Ebene und skizzierte die Auswirkung der Ratifizierung der SDG auf die regionalen Gebietskörperschaften und Gesetzgeber. Er lud die parlamentarischen Vertreterinnen und Vertreter ein, den weiteren Prozess aktiv mitzuverfolgen beziehungsweise die Bewusstseinsbildung zu diesem globalen Referenzrahmen für eine nachhaltige und gute Entwicklung in den Herkunftsregionen zu unterstützen.
  • Wirtschaft: Martin Hahn, Mitglied des Landrates Baden-Württemberg, informierte die IPBK über die Thematik der Rohstoffgewinnung und -sicherung im Bodenseeraum. Die IPBK wird das Thema aufnehmen und vertiefter bearbeiten.

Besuch des Kastanienwegs in Murg

Im Rahmen der zweitägigen Konferenz im Kanton St.Gallen besuchten die Teilnehmenden den grössten Kastanienweg nördlich der Alpen in Murg. In Murg gedeihen über 1'850 Edelkastanien – an keinem anderen Ort nördlich der Alpen findet man mehr solcher Bäume.

Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Herbstkonferenz bedankten sich für die hervorragend organisierte Konferenz und freuen sich auf den Austausch im April im Kanton Appenzell Ausserrhoden.

Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz

Die Internationale Parlamentarische Bodensee-Konferenz (IPBK) ist ein Zusammenschluss der Präsidentinnen und Präsidenten sowie weiterer Abgeordneter der Landtage von Baden-Württemberg, Bayern, Vorarlberg und des Fürstentums Liechtenstein sowie der Kantonsparlamente von Appenzell-Ausserrhoden, Appenzell-Innerrhoden, St.Gallen, Schaffhausen, Thurgau und Zürich mit dem gemeinsamen Ziel, die Anliegen der Bevölkerung in der Bodenseeregion aufzunehmen, die Standortattraktivität zu erhöhen und die natürlichen Lebensgrundlagen nachhaltig zu sichern. Sie fördert ausserdem den Meinungsaustausch und die Zusammenarbeit der Parlamente auf regionaler Ebene.

Die IPBK behandelt Themen der gesamten Bodenseeregion wie Bildung, Energie, Forschung, Gesundheit, Gewässerschutz, Kultur, Sicherheit, Soziales, Tourismus, Umwelt, Wirtschaft und Arbeit oder Verkehr.

Jedes Jahr wechseln der Vorsitz und damit auch der Austragungsort der halbjährlichen Sitzungen. In diesem Jahr hat St.Gallen den Vorsitz inne. Der st.gallischen Delegation gehören Kantonsratspräsidentin Claudia Martin, Delegationsleiter und Vorsitzender 2021 Walter Gartmann, Kantonsrat Robert Raths und Kantonsrat Sandro Hess an.

Auf Einladung des Vorsitzenden des Steuerungsausschusses Walter Gartmann haben neben weiteren Delegierten folgende Präsidentinnen und Präsidenten und folgender Vizepräsident am Treffen in Mels teilgenommen:

  • Kantonsratspräsidentin Claudia Martin, St.Gallen
  • Kantonsratspräsidentin Claudia Frischknecht, Appenzell Ausserrhoden
  • Landtagspräsident Harald Sonderegger, Vorarlberg
  • Erster Vizepräsident des Landtags Karl Freller, Bayern
  • Landtagspräsident Albert Frick, Fürstentum Liechtenstein
  • Grossratspräsidentin Theres Durrer-Gander, Appenzell Innerrhoden
  • Grossratspräsidentin Brigitte Kaufmann, Thurgau
  • Kantonsratspräsident Benno Scherrer, Zürich
Kanton St.Gallen