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Kultur
31.03.2021

Grundentschädigung für Kultur vorberaten

Die vorberatende Kommission des Kantonsrats begrüsst die neue Regelung zur Unterstützung der Kultur. (Symbolbild) Bild: pixabay.com
Im Oktober 2020 wurde die Corona-Gesetzgebung des Bundes für die Unterstützung im Kulturbereich angepasst. Dies macht Änderungen auf kantonaler Ebene nötig, die nun vorberaten worden sind.

Mit dem Gesetz über die Umsetzung der eidgenössischen Covid-19-Gesetzgebung im Kulturbereich wird die dringliche Verordnung der Regierung in eine gesetzliche Grundlage überführt. Damit beteiligt sich der Kanton St.Gallen an den Unterstützungsmassnahmen für Kulturunternehmen und -schaffende. Diese Massnahmen sind in der Covid-19-Gesetzgebung des Bundes vorgesehen und durch die Kantone zu vollziehen.

Der Bund hat für den Kanton St.Gallen aktuell rund 6,5 Millionen Franken für Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich gesprochen, namentlich zur Deckung finanzieller Schäden, die Kulturunternehmen und -schaffende von November 2020 bis Ende 2021 erlitten haben.

Der Kanton schätzt, dass insgesamt 19,7 Millionen Franken für Unterstützungsmassnahmen aufgewendet werden müssen, weshalb nochmals rund 3,35 Millionen Franken beim Bund beantragt werden sollen. Der Kanton soll wiederum Mittel im selben Umfang wie der Bund zur Verfügung stellen, insgesamt jedoch höchstens 9,85 Millionen Franken.

Mehr Unterstützung für Kulturschaffende

Unter dem Präsidium von Christof Hartmann, Walenstadt, beriet die vorberatende Kommission die Vorlage. Sie begrüsste die Unterstützung der Kulturunternehmen und -schaffenden. Diskutiert wurden Gegenstand und Höhe der Ausfallentschädigungen.

Die Kommission beantragt, den finanziellen Schaden von Kulturschaffenden bis zum Betrag von 3'470 Franken im Monat zu 100 Prozent und darüber hinausgehende Schäden zu höchstens 80 Prozent zu entschädigen. Bereits behandelte Gesuche von Kulturschaffenden sollen erneut beurteilt werden.

Kulturunternehmen sollen zudem höchstens zu 80 Prozent entschädigt werden. Die zusätzlichen Kosten für die vorgesehene Neuregelung der Ausfallentschädigung für Kulturschaffende wurde auf maximal 500'000 Franken begrenzt. Diese soll der Kanton tragen. Sollte sich der Bund auch an diesem Teil der Ausfallentschädigung beteiligen, reduziert sich der Kantonsbeitrag entsprechend.

Kanton St.Gallen