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Kaltbrunn
03.02.2021
03.02.2021 14:08 Uhr

Keine Bürgerversammlung – dafür Urnenabstimmung

Der Gemeinderat lässt die Kaltbrunner StimmbürgerInnen am 11. April 2021 über vier Geschäfte abstimmen.
Der Gemeinderat lässt die Kaltbrunner StimmbürgerInnen am 11. April 2021 über vier Geschäfte abstimmen. Bild: Linth24
Der Gemeinderat Kaltbrunn sagt wegen der Corona-Pandemie die Bürgerversammlung vom 8. April 2021 ab und setzt für 11. April eine Urnenabstimmung an.

Der Regierungsrat des Kantons St.Gallen eröffnete den Gemeinden mit einer dringlichen Verordnung die Möglichkeit, die vorgesehenen Geschäfte der Bürgerversammlung 2021 mit einer Urnenabstimmung zu beschliessen. Der Gemeinderat Kaltbrunn hat von dieser Gelegenheit Gebrauch gemacht und am 25. Januar 2021 entschieden:

a) Absage der Bürgerversammlung vom 8. April 2021 aufgrund der epidemiologischen Lage (COVID-19) und zum Schutz der Stimmbürgerinnen und Stimmbürger.

b) Ansetzung einer Urnenabstimmung für Sonntag, 11. April 2021 zu folgenden Geschäften:

  1. Jahresrechnung der Politischen Gemeinde für das Jahr 2020
  2. Gutachten und Antrag über den Baukredit zur Umnutzung und zum Umbau des alten Feuerwehrdepots in den neuen Gemeinde-Werkhof
  3. Budget und Steuerplan für das Jahr 2021
  4. Jahresrechnung 2020 und Budget 2021 Gemeindeunternehmen Alterszentrum Sonnhalde

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger erhalten die Abstimmungsunterlagen inkl. Jahresrechnung 2020, Budget 2021 und Gutachten Umnutzung Feuerwehrdepot rechtzeitig zugestellt oder können die Vorlagen online einsehen.

Gemeinderat Kaltbrunn