Linthgebiet
21.02.2019

CHANDIRAMANI: KLIMA UND NOTSTAND IM KANTONSRAT

Herrscht Klima – Notstand oder ist das nur ein Wahlkampfthema? Das fragt sich Christopher Chandiramani in einer Linth24 Kolumne.

Am vergangenen Montag besetzten mehrere Dutzend Schüler während der Session die Zuschauertribüne des St. Galler Kantonsrats, als über ein Flugverbot im Inland debattiert wurde.

Die Voten der ratslinken Politiker wurden lautstark applaudiert und die Ablehnung bei der Gesamtabstimmung mit Buh-Rufen quittiert. Dem Kantonsrat waren die Hände gebunden. Der Flugverkehr ist gemäss Verfassung Bundesrecht. Einer Standesinitiative (Anregung zuhanden des National- und Ständerates) über eine Kerosin-Steuer wurde dagegen knapp zugestimmt - eigentlich nachvollziehbar, denn Fliegen ist in der heutigen Zeit zu billig. Die Airlines können ihre Kosten nicht mehr decken. In diesem Sektor gibt es immer wieder Pleiten wegen Überangebot und vernichtender Konkurrenz. Der Basler Grosse Rat hat hiergegen diese Woche den „Klima-Notstand“ ausgerufen.

Ein Blick in die Vergangenheit zeigt - vor Millionen von Jahren waren weite Teile Europas unter einem kilometerdicken Eispanzer, bei eher höherem CO2-Gehalt in der Luft als heute. Später ist alles wieder geschmolzen, bevor es Menschen gab. Klimaschwankungen gab es offenbar schon immer. Die Ursachen kennen wir nicht restlos. Auch eine Frage der Verhältnismässigkeit zeigt, dass in der Luft es lediglich 0.3-0.4 Promille (!) an CO2 hat. Der Sauerstoffgehalt beträgt 21 Prozent, Stickstoff 78, Edelgase knapp 1 Prozent. Ferner ist zu beachten, dass CO2 der beste und ein lebensnotwendiger Dünger ist für Bäume und Pflanzen. Kämpfen wir hier nicht gegen den falschen Feind?

Es unbedingt nötig, dass wir die Natur schonen, und beeindruckend ist auch, wie sich die junge Generation für eine saubere Umwelt einsetzt. Das Verhalten einiger Länder ist uns allen ein Dorn im Auge. Länder wie Australien, USA, Kanada, China usw. tun zu wenig für die Umwelt. Bergbau, Rohstoffgewinnung, Hochseeschifffahrt (Schweröl) usw. schaden der Natur. Bis jetzt hat es aber die Schweiz lediglich geschafft, Steuern und Abgaben auf Energie und Treibstoffen zu erhöhen. Der Umwelt wird dadurch nicht geholfen, einzig die Staatskasse gefüllt.

Einnahmen, welche durch den Steuerwettbewerb ausgefallen sind, werden wieder der Staatskasse zugeführt und Überschüsse produziert. Auch der Bundesrat erwähnt in einem neuen CO2-Gesetz praktisch nur Mehreinnahmen und kaum den Schutz der Natur. Jedenfalls wird das Klima momentan in einem Wahljahr als Thema missbraucht, dies ist mein persönlicher Eindruck.

(Christopher Chandiramani, SVP-Kantonsrat)