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Rapperswil-Jona
18.11.2019
19.11.2019 06:38 Uhr

GLP will ein Stadtparlament

Das Stadtparlament der Stadt St.Gallen (Archivbild Stadt St.Gallen)
Die Grünliberale Partei - GLP - hat das an der Urne gescheiterte Avenida-Projekt unterstützt. Nun forderte diese Partei die Einführung eines Stadtparlaments als Konsequenz aus der Niederlage.

Die Partei schreibt in einer Medienmitteilung an Medienschaffende, Stadtratsmitglieder und Parteipräsidien:

Jetzt braucht es ein Stadtparlament

Am Sonntag lehnten die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Rapperswil-Jona mit der Neugestaltung der Neuen Jonastrasse / St.Gallerstrasse ein weiteres Projekt des Stadtrats klar ab. Es ist dem Stadtrat einmal mehr nicht gelungen die Vorlage mehrheitsfähig auszugestalten. Es droht der politische Stillstand.

Einen Hauptgrund dafür sehen die Grünliberalen im politischen System von Rapperswil-Jona. Parteien und breitere Bevölkerungskreise sind kaum verbindlich eingebunden in die Erarbeitung von Projekten. Wie die aktuelle Abstimmungsniederlage zeigt, sind solche Projekte daher in der Bevölkerung kaum verwurzelt.

«Nach dem Präsidiumswechsel hat der Stadtrat angekündigt in neuer Besetzung die Stadt voranzubringen. Das ist dem Stadtrat bisher nicht besser gelungen als zur Zeit von Erich Zoller», sagt GLP-Präsident Andreas Bisig. Um den politischen Stillstand zu überwinden, braucht es schnellstmöglich ein Stadtparlament. Die GLP fordert den Stadtrat auf, im Interesse der Stadtentwicklung seine Blockadehaltung aufzugeben und selbst eine Stadtparlamentsvorlage auszuarbeiten.

Andreas Bisig, Präsident GLP Rapperswil-Jona