Home Gemeinden In-/Ausland Sport Magazin Agenda
Rapperswil-Jona
18.11.2019
18.11.2019 13:04 Uhr

Avenida-Absturz: Was nun, Stadtrat?

So warb der komplette Stadtrat auf der Titelseite des eigenen «Stadtjournals» auf der St.Gallerstrasse für die «Lebensader» im September 2019.»
Das Volk hat die Stadtraum-Vorlage abgeschmettert. Was heisst das für die Stadt und den Stadtrat? Ein Kommentar von Bruno Hug.

Die Stadtführung von Rapperswil-Jona liess für seine kuriose Stadtraum-Idee das ganze «Rösslispiel» auflaufen. Die Parteien CVP, FDP, SP, Grüne und GLP schalteten unter dem Titel «Ja zur neuen Lebensader» sogar gemeinsam Inserate. Selbst der VCS Schweiz, der sich sonst gegen jede Strasse wehrt, liess sich für diesen masslosen Strassenbau einspannen.

Nur das Volk liess sich nicht beeindrucken und schmetterte die Vorlage mit 68.7Prozent ab. Die Bürger realisierten, dass ihnen der Stadtrat mit den mit Bäumen verzierten Plänen und dem verfänglichen Namen «Stadtraum» eben keinen Stadtraum verkaufen wollte. Und es hat gemerkt, dass die 100 Millionen Kosten dafür in einem krassen Missverhältnis zum Nutzen standen; und dass die Abstimmung erst noch zum falschen Zeitpunkt kam.

Schlappe für Schlappe

Dass der Stadtrat unter Stadtpräsident Martin Stöckling Schlappe für Schlappe einfährt, ist deprimierend, hat aber seine Gründe. Die vom Rat aufgegleisten Projekte wirken oft zufällig, quengelnd und schlecht durchdacht.

Und da die Stadt kein Parlament hat, bremst die Truppe im Rathaus niemand. Diese Funktion könnten zwar die politischen Parteien übernehmen. Doch auch auf sie ist keinen Verlass mehr. Ihre Funktionäre sind – ab und zu mit der löblichen Ausnahme der SVP – nur noch darauf bedacht, ihre Vertreter im Stadtrat zu schützen. Sie winken deshalb die schwächsten Projekte kritiklos durch.

Das führt zu Geldverschwendung, falscher Stadtentwicklung, Dauerbaustellen und Zwist. Einige Beispiele aus der letzten Zeit: Landhandel im Engelhölzli, Visitor-Center, Jona-Center, Altstadtförderer, (seelenloses) Seeplätzli an der Zürcherstrasse, BWZ-Umsiedlung ins Südquartier, Bauprojekte an der Rütistrasse, Kesb-Klage, Eishallen-Debakel, Maienberg-Überbauungen, amateurhafte Entlassung des Kesb-Leiters, Monsterschiff im Hafen und nun zum Absturz der Stadtraum-Vorlage.

Die nächsten Probleme

Und so wird es weiter gehen, wenn der Stadtpräsident und sein Rat nicht realisieren wollen, wie ernst die Lage ist. Die nächste Dummheit steht schon bereit. Unsere Kleinstadt soll dereinst zwei Eishallen an zwei Standorten haben, obwohl die neue Trainingshalle beim heutigen Stadion Platz hätte. Alle schütteln den Kopf, aufstehen dagegen mag schon gar niemand mehr.

Ein weiteres Debakel droht dem Stadtrat beim BWZ. Auch dort will er mit dem Kopf durch die Wand. Der Rat funktionierte dazu letzte Woche gleich noch das Stadtforum zu einem Sponti-Workshop um. Fehlende Ernsthaftigkeit und amateurhaftes Vorgehen rundum.

Beratungsresistenter Stadtrat

Der Stadtrat von Rapperswil-Jona scheint beratungsresistent zu sein. Ausser es sind teure, auswärtige Berater am Werk. Was sind die Konsequenzen? Vorderhand wohl keine. Denn die Stadt hat so viel Geld, dass die verqueren Projekte niemandem weh tun. Auch wird sich kaum ein Rat zugestehen, dass es besser wäre, neuen Köpfen Platz zu machen. Aber es muss etwas passieren. Oder das Volk hängt ab. Das wäre fatal.

Das Milliardentunnel geht auch nicht

Wie weiter beim Verkehr? Sicher ist heute: Die angedachte Milliarden-Tunnel-Lösung hat auch keine Chance, durchzukommen. Es gäbe Alternativen, die der Stadtrat bislang links liegen liess. Sie werden auf den Tisch kommen müssen. Denn die Bevölkerung muss beim Verkehr endlich über etwas abstimmen können, das sinnvoll und realistisch ist.  

Kein Uster, kein Oerlikon, kein Pfäffikon SZ

Was die Stadtraum-Abstimmung auch noch zeigt: Die Bevölkerung von Rapperswil-Jona will sich von ihrem Bauchef und vom Stadtrat keine verdichtetes Uster, Oerlikon oder Pfäffikon SZ andrehen lassen. Baubegrenzung, Pärke, Aufkauf von Land für städtische Reserven, ein rasanter Ausbau des Langsamverkehrs mit visionären Ideen, echter und nicht verdichteter Stadtraum sind gefragt. Man nennt dies Lebensqualität.

Bruno Hug, Linth24